AfD: Anfrage zu Ausländern

Die Ratsfraktion der Rechtsaußen-Partei wollte wissen, wie viele Asylbewerber in Hohenstein-Ernstthal leben. Aus der Antwort des Rathauses geht hervor, dass ihr Anteil verschwindend gering ist.

Hohenstein-Ernstthal.

Die Befürchtung einiger AfD-Stadträte, die 2015 und danach in Hohenstein-Ernstthal Kundgebungen gegen die Asylpolitik der Bundesregierung organisiert haben, hat sich nicht bestätigt: Die Anzahl von Asylbewerbern und "Menschen ohne deutschen Pass", die in der Stadt leben, ist äußerst gering. Das geht aus einem Schreiben der Stadtverwaltung an die Ratsfraktion der Rechtsaußen-Partei AfD hervor, das der "Freien Presse" vorliegt.

Die Partei wollte in einer Anfrage an OB Lars Kluge (CDU) zum Beispiel wissen: "Wie viele Asylbewerberleistungsempfänger gab es in Hohenstein-Ernstthal zwischen 2014 und 2020 (bitte nach Alleinstehenden, Paaren, Kindern und nach Jahren aufschlüsseln)?" Und: "Wie viele deutsche Staatsbürger und Menschen ohne deutschen Pass, die in unserer Kommune leben, leben unterhalb des garantierten Existenzminimums?" Zu vielen Fragen gab die Stadt keine Antwort. So sei ausschließlich das Landratsamt für die Zahlung von Leistungen an Asylbewerber verantwortlich und nicht die Stadtverwaltung, heißt es. Aus dem Schreiben aus dem Rathaus geht hervor, dass derzeit 14.608 Einwohner in der Stadt leben, von denen 392 keine deutschen Staatsbürger sind (2,68 Prozent). Weiter schreibt der OB, dass derzeit 67 Personen in der Stadt leben, die sich in einem Asylbewerberverfahren befinden (0,46 Prozent).

AfD-Fraktionschef Hartmut Pfau ist mit den Antworten nicht zufrieden: "Das ist mir zu wenig. Wenn die Stadt bestimmte Zahlen nicht parat hat, muss sie eben sehen, wo sie sie herbekommt." Zum Hintergrund der Anfrage sagte er, es sei unverständlich, dass bundesweit dort gespart werde, wo es Einheimische treffe. Der OB hat alle Fraktionschefs über die Anfrage informiert. Alexander Weiß (Die Linke) kritisiert: "Die Anfrage ist ein Offenbarungseid. Der AfD geht es nicht um das Wohl der Stadt. Sie will Unfrieden stiften."

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