Finanzamt: Kluge kritisiert Wegzug

Der Oberbürgermeister zeigte sich auf dem Neujahrsempfang unzufrieden darüber, dass die Behörde die Stadt verlässt. Einige Stadträte kritisieren jetzt aber auch den OB wegen einer anderen Sache.

Hohenstein-Ernstthal.

Der Oberbürgermeister von Hohenstein-Ernstthal, Lars Kluge (CDU), hat in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang am Freitag im Hotel "Drei Schwanen" indirekt Kritik an der Landesregierung geübt. Konkret ging es um den Wegzug des Finanzamtes aus der Stadt nach Zwickau. Laut OB Lars Kluge geht der Umzug auf einen Beschluss des sächsischen Kabinettes aus dem Jahre 2011 zurück, wonach es je Landkreis nur noch ein Finanzamt geben darf.

Vor den mehr als 100 Gästen des Empfangs aus den Bereichen Kommunalpolitik, Wirtschaft, Kultur und Sport sagte Kluge: "110 Mitarbeiter sind nach Zwickau gegangen und werden uns fehlen. Wenn man den ländlichen Raum stärken will und gleichzeitig in vielen kleineren Städten die Finanzämter schließt, dann passt das offensichtlich nicht zusammen. Und auch wenn viele ihre Steuererklärung mittlerweile digital erledigen, wird es eine Vielzahl von Menschen geben, die nun längere Wege in Kauf nehmen müssen." Er befinde sich in Gesprächen, in denen es um die Einrichtung von Service-Tagen in der Stadt gehe. Damit solle gerade in den Stoßzeiten im zweiten und vierten Quartal eine Beratung vor Ort möglich sein. Kluge: "Ich hoffe sehr, dass wir mit dem Finanzamt eine Lösung finden."

Auch der Motorrad Grand Prix auf dem Sachsenring hatte wieder einen festen Platz in der Rede. Der OB lieferte eine Zahl, die die Gäste aufhorchen ließ: "Legt man eine Studie der Uni Chemnitz zugrunde, dann haben wir selbst dafür gesorgt, dass von 2012 bis 2018 insgesamt 140 Millionen Euro in der Region ausgegeben wurden." Weiter sagte Kluge: "Sieben Jahre haben die Städte und Gemeinden hier den GP am Sachsenring gehalten. Jetzt ist das Abenteuer für uns als Veranstalter vorbei." Damit spielte Kluge auf die überraschende Entscheidung des ADAC an, nach langem Hin und Her den GP ohne die kommunale SRM weiterzuführen. "Wir selbst hatten schon viele Gespräche geführt, und ein Investor stand bereit", so Kluge.

Der OB freute sich über die demografische Einwicklung. Zwar ist die Einwohnerzahl im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Sie sank um 59 auf 14.751. Ende 2015 lebten in der Stadt noch knapp über 15.000 Einwohner. Aber Kluge brachte seine Freude zum Ausdruck, dass 2018 die Zahl der Geburten gestiegen ist. Der OB sprach sogar von einem Babyboom. 2018 gab es 121 Neuankömmlinge - so viel wie noch nie seit der Wende. "Das ist ein Zeichen, dass sich Familien in Hohenstein-Ernstthal wohlfühlen." Es gab auch mehr Zuzüge (621) als Wegzüge (464). Dass die Einwohnerzahl doch rückläufig ist, liegt an der vergleichsweise hohen Zahl von Sterbefällen. 2018 starben in Hohenstein-Ernstthal 337 Menschen.

In diesem Jahr stehen in der Stadt sechs Wahlen an. Nachdem der Fraktionschef der Linkspartei, Alexander Weiß, der Erste war, der seinen Hut für die OB-Wahl in den Ring warf, kündigte nun auch Amtsinhaber Kluge offiziell seine Bewerbung an. "Um alle Zweifel zu beseitigen: Ich werde mich natürlich wieder um das Amt des Oberbürgermeisters bemühen und würde mich sehr freuen, wenn mir die Wähler wieder ihr Vertrauen schenken", sagte er in seiner Ansprache.

Nach dieser Äußerung schüttelten einige Stadträte mit dem Kopf. Kritisiert wurde der OB im Nachgang, dass er ausgerechnet den Neujahrsempfang für die Bekanntgabe seiner Kandidatur genutzt hat. So sagte Wolfgang Benn, Chef der Stadtratsfraktion SPD/Grüne: "Politisch schon etwas unglücklich." Natürlich fand auch Kluge-Konkurrent Alexander Weiß den Rahmen für die Bekanntgabe der Kandidatur unpassend: "Das war Wahlwerbung an einem falschen Ort. Das gehört sich nicht." Seine Fraktionskollegin Barbara Müller: "Die Bekanntgabe war zwar sehr öffentlichkeitswirksam. Aber es war eben eine Veranstaltung der Stadt und nicht der CDU." Allerdings schlossen sich nicht alle der Kritik an. Udo Zilly (Pro Hot): "Ich kann damit leben."

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