Gemeinderat: Beschluss ist Makulatur

Callenberger kippen das "Nein" zum Schulnetzplan

Callenberg.

Mit acht Ja-Stimmen hat der Callenberger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einen Beschluss aus der November-Sitzung gekippt. Bei dem Beschluss im November sollte der Gemeinderat der Schulnetzplanung das Einvernehmen geben. Doch dann passierte das Gegenteil. Nach heftiger Debatte und reichlich Kritik an den Planungsunterlagen stimmten genauso viele Gemeinderäte gegen die Planung wie dafür. Das bedeutete: Der Schulnetz ist durchgefallen.

Tags darauf hatte Bürgermeister Daniel Röthig (CDU) Widerspruch eingelegt. "Dazu war ich nach sächsischer Gemeindeordnung verpflichtet, weil für das Erteilens des Einvernehmens durch den Gemeinderat keine objektiven Versagensgründe vorlagen." Das aushebeln des November-Beschlusses schmeckte vor allem Gemeinderat Peter Reichel (Die Linke) ganz und gar nicht. Er fühlt sich in seiner Entscheidungsfreiheit beschnitten. "Wenn wir nicht gegen die Planung stimmen dürfen, dann ist doch der Beschluss eigentlich nur Makulatur", fragte er in Richtung Verwaltung. Röthig machte es kurz und räumte schlichtweg: "Ja." Reichel: "Warum bin ich dann hier?" (hpk)

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