Gemeinderat tagt diesmal maskiert

Unter Sicherheitsvorkehrungen tagt am Montag der Callenberger Gemeinderat. Im Ratssaal ist dafür aber zu wenig Platz.

Callenberg.

Ein Mammutprogramm von 18 Tagesordnungspunkten will der Callenberger Gemeinderat am Montag bei seiner Sitzung abspulen. Nicht wie gewohnt im Ratssaal des Rathauses in Falken, sondern in der Gaststätte "Zur Alten Schule" rücken die rund 20 Ratsmitglieder und Vertreter der Verwaltung ein. Der Ratssaal ist inzwischen zwar gut klimatisiert, aber deutlich zu klein, um die geforderten Abstände der Infektionsschutzverordnung einzuhalten.

"Die Sitzung wird unter aller nötiger Vorsorge stattfinden", sagt Bürgermeister Daniel Röthig (CDU). Das heißt im Klartext: Maskenpflicht und mindestens 1,50 Meter Abstand zueinander. Dazu hat Björn Wetzel konkrete Vorstellungen. Er ist nicht nur der Ortsvorsteher des Ortsteils Callenberg und gleichzeitig Gemeinderatsmitglied, sondern auch jener der Inhaber der Gaststätte "Zur Alten Schule", die den Saal zur Verfügung stellt. "Normalerweise bringen wir heute bei Feiern locker 70 Leute unter. Die Räte werden an Einzeltischen sitzen. Für die Verwaltung stellen wir eine Tafel, die den nötigen Abstand zueinander erlaubt." Außerdem wird er einen Besucherbereich abkleben, in dem Stühle im vorgeschriebenen Abstand zueinander stehen. Dass die leer bleiben, hofft vor allem Gemeindechef Röthig. "Die Sitzung des Gemeinderates ist öffentlich, aufgrund der derzeitigen Situation bitten wir Sie jedoch zum Schutz Ihrer Gesundheit: Bleiben Sie zu Hause." Nachdem die Bundesregierung die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai verlängert hat, wurde in Abstimmung mit dem Sächsischen Sozialministerium, dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie dem Sächsischen Landkreistag festgelegt, dass Sitzungen des Gemeinderates zur Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben ausnahmsweise durchgeführt werden können. Allerdings wurde darauf hingewiesen, dass sowohl Einwohnerfragestunden als auch Fragerunden der Gemeinderatsmitglieder nicht zu den derzeit dringenden Angelegenheiten zählen. Darauf sei zu verzichten. Die Verwaltung bittet nun darum, dass Einwohner ihre Anfragen schriftlich oder auf elektronischem Wege stellen. Zur Sitzung wird unter anderem der Bürgermeister vereidigt.

Themen sind auch die Außenbereichssatzung zu Spielsdorf, Umlaufbeschlüsse, die Spielplatzsanierung in Callenberg, Grundstücksverkäufe, die Anschaffung von Mannschaftstransportwagen und den Vertrag mit der JVA Chemnitz zu Gewässersanierung.

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