Katastrophenfall nicht ausrufbar

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:
Landkreis.

Der Zwickauer Landrat Christoph Scheurer (CDU) hat betont, dass er wegen der Pandemie nicht den Katastrophenfall ausrufen könne, selbst wenn er wolle. "Das Gesetz gibt das nicht her", sagte er. Scheurer bezieht sich auf das Sächsische Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, in dem zum Beispiel Handlungsmöglichkeiten nach einer Naturkatastrophe festgelegt sind. Eine Pandemie gilt allerdings nicht als Katastrophe im Sinne dieses Gesetzes. Das Instrumentarium zum Reagieren auf eine Krankheitswelle stelle vielmehr das Infektionsschutzgesetz bereit, erklärte Scheurer. (jop)

00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.