Landratsamt gegen Verkaufssonntag

Vor Jahren gab es im Auersberg-Center einen ähnlichen Fall. Da war St. Egidiens Bürgermeister vor Gericht gezogen.

St. Egidien.

In der Gemeinde St. Egidien wird es wohl auch in diesem Jahr keine verkaufsoffenen Sonntage geben. Die Kommunalaufsicht des Landratamtes Zwickau teilte Bürgermeister Uwe Redlich (parteilos) vor einigen Tagen mit, dass sie die geplante Öffnung des Auersberg-Centers am 20. Dezember beanstandet.

Laut Gesetz muss die Kommune jedes Jahr per Satzung festlegen, an welchen Sonntagen Geschäfte öffnen dürfen. Das tat der Gemeinderat Ende Januar auf Ersuchen der Betreibergesellschaft City-und Centermanagement Weimar, die vier Sonntage für die Öffnung des Einkaufszentrum vorgeschlagen hatte. Gegen den 13. Dezember sprachen die Räte sich aus. Der Termin würde mit dem Pyramidenfest kollidieren. Auch für zwei weitere Tage im März und September gab es kein grünes Licht. Grund: Bürgermeister Redlich habe im Vorfeld einen Hinweis aus dem Landratsamt erhalten, dass die Behörde gegen beide Tage vorgehen würde. Kein Problem hingegen sah man mit dem 20. Dezember.

Den Anlass für die Öffnung lieferte der Betreiber selber. Am 20. Dezember sollte ein kleiner Weihnachtsmarkt mit regionalen Anbietern im Auersberg-Center stattfinden. Außerdem waren Mal-und Bastelaktionen mit der Kinderhilfe Lichtenstein und eine Spendenübergabe angedacht.

Für das Landratsamt reicht das nicht. Es sei aus der Begründung des Center-Betreibers nicht ersichtlich, dass Umsatzinteresse der Läden und Kaufinteresse der Kunden nicht die überwiegenden Motive seien. Doch diese stünden nun mal nicht über der verfassungsrechtlich garantierten Sonntagsruhe. Einen mit der mit der Gemeinde im Zusammenhang stehenden Grund, warum das Center gerade an diesem Sonntag öffnen sollte, gebe es ebenfalls nicht.

Gegenüber der "Freien Presse" wollte die Gesellschaft nichts sagen. St. Egidiens Bürgermeister Uwe Redlich erwägt nun, den genehmigten Öffnungstag per Gemeinderatsbeschluss wieder aufzuheben. In den Überlegungen spielen auch vergangene Erfahrungen eine Rolle. Im Jahr 2013 hatte es einen nahezu parallelen Fall gegeben. Das Landratsamt hatte damals einen verkaufsoffenen Sonntag im Auersberg-Center beanstandet. Die Gemeinde legte aber Widerspruch vor dem Chemnitzer Verwaltungsgericht ein. Der jedoch wurde abgewiesen. "Am Ende wollte die Betreibergesellschaft Schadensersatz von uns, weil wir das anfangs genehmigt hatten", so Redlich. Dieser Fall solle sich nun so nicht wiederholen.

0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.