Lichtenstein: Mehr Zeit für Kredit

Dem von Bürgermeister beworbenen Kredit stehen die Stadträte skeptisch gegenüber. Sie wollen weiterhin zuerst belastbare Zahlen sehen. Der Zeitdruck hat sich aber entschärft.

Lichtenstein.

Eine öffentliche Debatte über den anstehenden Lichtensteiner Doppelhaushalt wird frühestens im Dezember stattfinden. Auch die im September verschobene Debatte über einen von Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) vorgeschlagenen Kredit von über zwei Millionen Euro findet noch nicht auf der Sitzung am kommenden Montag statt. Damals hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Abstimmung zu vertagen. Alle Fraktionen bis auf die Freien Wähler folgten dem Vorschlag. SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Kleindienst wollte zunächst belastbare Zahlen zu Steuerausfällen und möglichen Coronahilfen von Bund und Land vorgelegt bekommen. "Die gibt es wohl bis dato nicht", sagt er nun auf Anfrage. Die SPD hält es in der aktuellen Situation zudem weiter für unklug, einen Doppelhaushalt zu beschließen. "Es ist gerade schwierig, so lange vorauszuplanen", begründet Kleindienst.

Über den Zwischenstand der Haushaltsplanung und der geplanten Kreditaufnahme werde aber im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung zumindest informiert, sagt Bürgermeister Nordheim auf Anfrage. Was letzteres angeht, sei immerhin der Termindruck entschärft worden. Denn laut Erlass des Sächsischen Innenministeriums müssten pandemiebedingte Kredite nicht mehr zwingend bis Ende des Jahres 2020 aufgenommen werden, wie Nordheim erklärt.

Der Bürgermeister hatte den Kredit im September vor den Stadträten beworben. Die Zinslast sei aktuell gering, außerdem betrage die Laufzeit 30 Jahre, sagt er. Auch würde die Pro-Kopf-Verschuldung in Lichtenstein selbst mit dem Kredit nicht über den kritischen Wert von 850 Euro steigen.

Dem SPD-Antrag, die Abstimmung zu verschieben, folgten elf Stadträte. Sozialdemokrat Jürgen Hofmann etwa sprach von einem "Schnellschuss". Martin Kleindienst wies auf die Verantwortung gegenüber kommenden Generationen hin. Axel Vogel von der FDP gab zu bedenken, dass nicht auszuschliessen sei, dass Zinsen bei einer 30 jährigen Laufzeit zwischenzeitlich durchaus steigen könnten.

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