Lichtenstein verschiebt Vorhaben

Breitbandausbau und Schulsanierung sind zwei der Maßnahmen, bei denen es zu Verzögerungen gekommen ist.

Lichtenstein.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Eine Reihe von Maßnahmen, die Lichtenstein für das Haushaltsjahr 2019 vorgesehen hatte, konnte zwar bislang nicht vollständig umgesetzt werden. Die Stadträte haben jedoch zugestimmt, die Vorhaben in den Haushalt für dieses Jahr aufzunehmen.

Wegen des sehr komplexen Verfahrens hat sich etwa der geplante Breitbandausbau für Rödlitz und Randgebiete von Lichtenstein verzögert. Mit der Vergabe ist nun erst im Herbst 2020 zu rechnen, wie es aus der Verwaltung heißt. In den betroffenen Gebieten möchte die Telekom selber nicht ausbauen. Laut Gesetz können Kommunen den Breitbandausbau nur in Eigenregie vorantreiben, wenn Private explizit darauf verzichten.

Auch die Anschaffung des Mannschaftstransportwagens für die Ortsfeuerwehr Lichtenstein war eigentlich schon für 2019 vorgesehen. Da die Fördermittelbescheide jedoch erst Ende 2018 im Rathaus eingingen, hatte sich auch die Ausschreibung verzögert. Zudem seien die Beschaffungskosten um etwa 57.000 Euro gestiegen. Über die Versteigerung des aktuell genutzten Feuerwehrwagens (Mitsubishi) sollen die zusätzliche Kosten jedoch gedeckt werden. Das neue Einsatzfahrzeug werde dieses Jahr noch angeliefert, heißt es.

Auch einige Maßnahmen aus dem Bürgerhaushalt im vergangenen Jahr konnten aus verschiedenen Gründen bislang nicht umgesetzt werden. Dazu gehört das Kinderhäuschen für den Spielplatz der Kleistgrundschule. Das gleiche gilt für die von den Bürgern gewünschten Bänke im Stadtpark, die nun dieses Jahr kommen sollen.

Zu den größeren Vorhaben der Stadt für 2020 zählt weiterhin der Ersatzneubau an der Kita Sonnenweg. Für 100 Mädchen und Jungen aus Kindergarten- und Kinderkrippe soll in dem Gebäude zusätzlich Platz geschaffen werden. Und auch Sanierungen am bestehenden Gebäude sind veranschlagt. Unter anderen ist vorgesehen, die Zugänge barrierefrei zu gestalten. An der Kita "Knirpsenland" sind für dieses Jahr Sicherungsmaßnahmen in Höhe von 10.000 Euro vorgesehen, die sowohl Gehwege als auch das Außengelände betreffen.

Die geplanten Aufwendungen für die insgesamt 20 ins Jahr 2020 verschobenen Maßnahmen betragen 4,6 Millionen Euro. Dem stehen jedoch noch offene Fördermittelauszahlungen von fast vier Millionen Euro entgegen. Eine Zustimmung des Rates zur Übertragung der Mittel in das folgende Haushaltsjahr war notwendig, da Lichtenstein sich momentan noch in der Haushaltskonsolidierung befindet und Kassenkredite in Anspruch nimmt.

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