Linke wollen Sitzungsgeld spenden

Fraktion sucht nach Unterstützung - Lichtensteiner Rat müsste abstimmen

Lichtenstein.

Die Fraktion der Linken im Lichtensteiner Stadtrat möchte Sitzungsgelder für gemeinnützige Zwecke verwenden. "Die durch den Ausfall von Rats- und Ausschusssitzungen nicht benötigten Sitzungsgelder sind an Vereine und Einzelpersonen, die in der jetzigen Zeit Besonderes geleistet haben, zu spenden", sagt Linkenstadtrat Andreas Müller. Einem entsprechenden Beschluss müsste der Stadtrat seinen Segen erteilen. Die Sitzungsgelder sind immer im aktuellen Haushalt eingestellt. "Bislang hat uns die SPD zugesagt, unseren Antrag zu unterstützen", sagt Linken-Fraktionsvorsitzende Ute Hoch. Als einen Grund für ihre Initiative nennt die Lichtensteiner Linke einen ähnlichen Vorstoß ihrer Parteikollegen in Hohenstein-Ernstthal.

Wenn der Stadtrat für die Spende der Sitzungsgelder stimmt, müsste er auch eine Vorschlagsliste mit den möglichen Empfängern erarbeiten. Insgesamt sitzen im Lichtensteiner Stadtrat 22 Mitglieder plus Bürgermeister. Für jede Sitzung, die länger als zwei Stunden geht, gibt es 30 Euro. Für Ausschusssitzungen erhalten die Räte jeweils 15 Euro. Wie hoch das Spendenaufkommen durch die Abgabe der Sitzungsgelder aber genau ausfällt, müsste durch die Stadtverwaltung errechnet werden. Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) geht davon aus, dass die nächste Stadtratssitzung am 18. Mai stattfinden könnte. (akli)

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