NS-Vergleich auf Corona-Demo: Anklage wegen Volksverhetzung

Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte

Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News

Schließen

Bei Kundgebungen gegen die Corona-Politik des Bundes hatten sich im Winter in Zwickau jeden Montag um die1000 Teilnehmer und mehr auf dem Hauptmarkt versammelt.

Bei Kundgebungen gegen die Corona-Politik des Bundes hatten sich im Winter in Zwickau jeden Montag um die1000 Teilnehmer und mehr auf dem Hauptmarkt versammelt. Bild: Andreas Kretschel

Hohenstein-Ernstthal

21.06.2022

NS-Vergleich auf Corona-Demo: Anklage wegen Volksverhetzung

Von Erik Kiwitter

Ab wann ist die eigene Meinung keine eigene Meinung mehr - sondern zum Beispiel Volksverhetzung? Eine Frau kommt vermutlich bald vor den Richter, weil sie die Coronaschutzmaßnahmen mit der Judenverfolgung auf eine Stufe stellte.

Es ist nicht abzusehen, welchen Verlauf die Verhandlung einmal nehmen wird, vorausgesetzt, das Amtsgericht Zwickau lässt die Anklage zu. Der Fall ist diffizil. Natürlich geht es um Paragrafen, aber auch um Moral und auch um die Frage, ab wann ist meine eigene Meinung keine Meinung mehr, sondern nur noch eine Äußerung, mit der...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Prozess wegen Volksverhetzung in Zwickau: Impfgegner nutzen Gerichtssaal als Bühne

Protest gegen die Coronapolitik der Bundesregierung auf dem Hauptmarkt. Das Foto entstand im Februar 2022, wenige Wochen nach der als Volksverhetzung eingestuften Rede.

Das Landgericht hat ein Urteil der Vorinstanz gegen eine 49-Jährige verschärft. Die Frau hatte Beschränkungen für Ungeimpfte mit dem Holocaust verglichen – und zeigte während der Verhandlung keine Reue.

Johannes Pöhlandt

Osterbrunnentour durchs Erzgebirge: Wo viel Farbe und ein Schwibbogen Lust auf den Frühling machen

Mit unzähligen handbemalten Eiern ist der Osterbrunnen in Gornsdorf geschmückt.

In immer mehr Städten und Dörfern werden Osterbrunnen aufgebaut und geschmückt. In der Region rund um die Greifensteine gibt es sogar eine eigene Tour – mit überraschenden Motiven.

Selenskyj: Russische Angriffe trotz Oster-Waffenruhe

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ruft Russland auf, die Waffenruhe um 30 Tage zu verlängern. (Archivbild)

Kremlchef Putin hatte überraschend eine Feuerpause an Ostern angekündigt. Vollständig eingehalten wird sie nach ukrainischen Angaben aber nicht. Präsident Selenskyj zieht eine erste Bilanz.

Mengele-Vergleich: Zwickauer Landgericht sieht darin keine Volksverhetzung

Bei den Montagsdemos in Zwickau waren 2022 teils mehr als tausend Menschen auf der Straße. Inzwischen ist der Zulauf stark zurückgegangen.

Nach einer Protestkundgebung gegen die Bundesregierung ist ein Zwickauer wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Der Mann ging in Berufung. Das Landgericht entschied nun ganz anders.

Bilder des Tages vom 20.04.2025

Ostertradition in Maust: Sorbische Frauen singen bei Sonnenaufgang

Kunden nach Messerangriff in Rochlitz: „Man hat ein gemischtes Gefühl“

Nach der Messerattacke am Donnerstag am Rochlitzer Aldi war am Samstag Normalität zu beobachten. Doch die Kunden bewegt das Geschehen – so auch André Hiemann.

Wo sich am Gründonnerstag dramatische Szenen abgespielt haben und zwei Menschen verletzt wurden, erledigen am Samstag Kunden ihre Ostereinkäufe. Doch das Geschehen wirkt nach.

Franziska Bernhardt-Muth