Räte fordern mehr Transparenz von Bürgermeister Redlich

Bürger von St. Egidien können im Vorfeld kaum erfahren, worüber ihre gewählten Vertreter in den Sitzungen sprechen.

St. Egidien.

Wer wissen möchte, worüber der Gemeinderat von St. Egidien in seinen Sitzungen spricht, wendet sich am besten an den Schaukasten vor dem Rathaus. Hinter der Glasscheibe hängt ein Zettel mit den Tagesordnungspunkten. In bestem Beamtendeutsch hieß es dort etwa unter Punkt 6 für die Sitzung am Donnerstag: "Beschluss über Bauleistungen bei geförderten Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen bei Gemeindestraßen". Mehr Informationen gibt es nicht. Um welche Straße es dabei geht, was genau geschehen soll? Fehlanzeige.

Sieht so echte Transparenz aus? Nein, finden einige Gemeinderäte und brachten ihre Kritik bei der Sitzung am Donnerstag zum Ausdruck. "Aus den Überschriften kann man so gut wie nichts herauslesen", sagte etwa Gerhard Sonntag, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Sein Vorschlag: Die Beschlussvorlagen sollten im Vorfeld der Sitzungen veröffentlicht werden. Sandra Gerner (CDU) könnte sich vorstellen, genauere Informationen zu den Sitzungen auch im Amtsblatt aufzuführen.

Beschlussvorlagen enthalten detaillierte Informationen und Begründungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Wer die besitzt, hätte beispielsweise gewusst, dass es bei besagtem Punkt 6 um die Frage ging, ob die Obere Dorfstraße in Lobsdorf nun auf 145 anstatt wie bisher nur auf 100 Metern ausgebessert werden soll.

Bürgermeister sind nur verpflichtet, die Beschlussvorlagen im Vorfeld an die Räte zu übermitteln. So hält es auch St. Egidiens Gemeindeoberhaupt Uwe Redlich (parteilos). Dass es aber auch anders geht, zeigt etwa Hohenstein-Ernstthal. Hier sind die Beschlussvorlagen eine Woche vor den Stadtratssitzungen im Internet zu finden. Gersdorf oder Oberlungwitz haben zumindest eine funktionierende Webseite. Diese fehlt St. Egidien seit Jahren. Eine Firma aus Jena sei zwar beauftragt, an der Homepage zu arbeiten, wie Redlich sagt, jedoch habe er bisher bestimmte Dinge "nicht zuliefern können." Der Bürgermeister gesteht vor dem Gemeinderat ein: "Unsere Öffentlichkeitsarbeit ist verbesserungswürdig", und fügt an: "Die Arbeit müsse aber schließlich von irgendjemandem gemacht werden." Dass kleine Gemeinden wie St. Egidien da ein Problem haben, sieht auch Gemeinderat Uwe Wienhold (Linke) so. Eine Veröffentlichung der Beschlussvorlagen wünscht sich aber auch er. Ohne offizielle Internetseite sei das aber schwierig.

Nicht sicher ist, ob diese Aufgabe noch Uwe Redlich zufällt. Im Mai 2020 endet seine dritte Amtszeit. Der ehrenamtliche Bürgermeister äußerte sich bis jetzt nicht dazu, ob er ein weiteres Mal kandidiert.

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