SPD-Stadtrat will Sozialpass einführen

Wolfgang Benn will wirtschaftlich schwachen Bürgern helfen und hat einen Plan. Jetzt sucht er Verbündete.

Hohenstein-Ernstthal.

Auch wenn ein konkret ausgearbeiteter Plan bisher noch nicht vorliegt, der SPD-Stadtrat Wolfgang Benn ist überzeugt von seiner Idee. Er will in Hohenstein-Ernstthal einen Sozialpass einführen. Bereits im Oktober schickte der Ortsvorsteher von Wüstenbrand, Dietmar Röder (SPD), auf der Stadtratssitzung den Vorschlag ins Rennen.

Als Mitglied des Sozialausschusses sieht Benn in diesem Vorhaben eine echte Chance, um wirtschaftlich schwachen Bürgerinnen und Bürgern einen besseren Zugang zum öffentlichen Leben in der Stadt zu ermöglichen. Dem Stadtrat schwebt vor, dass der Pass die Berechtigung zum Einkauf bei der Tafel und Ermäßigungen in städtischen Einrichtungen wie Karl-May-Haus, HOT-Badeland oder Kino enthalten könnte. Eine erste Diskussion soll in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am Montag stattfinden. Die Mitglieder werden sich dann möglicherweise auch mit der Frage beschäftigen, welche Einrichtungen konkret in den Pass einbezogen werden. Zudem wünscht sich Benn, dass der Pass den bedürftigen Menschen auch Vergünstigungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln bringt.

Auch zum Thema Bürokratie hat er sich schon Gedanken gemacht: "Der Pass soll von der Stadt selbst ausgestellt werden. Dadurch können wir unabhängig vom Jobcenter entscheiden, wer diesen Pass bekommt."

In anderen Städten wie Zwickau oder Chemnitz gibt es einen solchen Pass für Empfänger von Sozialhilfe oder Hartz IV bereits. Diese erhalten mit dem Pass Ermäßigungen in Einrichtungen wie Schwimmbädern, Museen oder auch bei Kursen der Volkshochschulen.

Ines Schlösser vom sozialen Beratungsverein HALT e.V. in Hohenstein-Ernstthal kritisiert das Vorhaben allerdings. Sie sagt: "Für die Betroffenen ist ein Ausweis über ihre Armut sicher nicht der richtige Weg. Zudem wird der bürokratische Aufwand wohl größer sein als der Nutzen."

Stadtrat Benn dagegen hofft auf rege Zustimmung aus den anderen Fraktionen, sodass einer Umsetzung des Vorhabens nichts im Weg steht. Ob und wann der Sozialpass in Hohenstein-Ernstthal eingeführt werden könnte, steht derzeit aber noch nicht fest. Oberbürgermeister Lars Kluge (CDU) wollte sich auf Nachfrage noch nicht konkret zu dieser Idee äußern.

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