Stehen Meisterwerke bald vor der Tür?

Die Stadt Lichtenstein will das Daetz-Centrum ausräumen. Der Richter machte klar, dass das ihr gutes Recht sein dürfte.

Lichtenstein/Zwickau.

Im Streit um die Räumung des internationalen Holzbildhauerzentrums, das Stifter Peter Daetz mit rund 600 Exponaten internationaler Holzkunst bestückt hat, scheint die Stadt Lichtenstein am Dienstag einen Schritt weiter gekommen zu sein. Zwar gab es am Zwickauer Landgericht noch kein Urteil. Richter Jörg Reneberg machte allerdings deutlich, dass in seinen Augen die Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung vorliegen dürften.

Stadt und Stifter haben vor Jahren einen Nutzungsvertrag abgeschlossen. Darin sei vereinbart worden, dass die Nutzung unmöglich wird, wenn Lichtensteins Leistungsfähigkeit dauerhaft gefährdet ist.

Das nun ist der Dreh- und Angelpunkt. Die Stadt hat sich von der Kommunalaufsicht des Landkreises Zwickau bestätigen lassen, dass diese Gefahr bestehe. Lichtenstein musste bekanntlich wegen klammer Kassenlage ein Sparkonzept erstellen.

Daetz' Anwalt Christian Westerhausen anerkennt, dass der Landkreis diese dauerhafte Gefährdung festgestellt hat. Die Beweise dafür aber fehlen ihm. Richter Reneberg konnte der Argumentation nicht folgen, er verwies auf den Doppelhaushalt der Stadt, der für jedermann einsehbar sei und verbat sich den Vorwurf der Einseitigkeit, den der Stifter ihm gegenüber äußerte. "Es liegt im Wesen eines Zivilprozesses, dass ein Urteil einer Partei zum Nachteil gereichen kann, wenn man sich vorher nicht geeinigt hat", so der Richter. Nach dem ersten Verhandlungstermin am Zivilgericht gab es mehrere Termine zur gütlichen Einigung. Alle sind erfolglos geblieben.

Reneberg hat einen neuen Termin für den 22. Oktober angesetzt und klargestellt, dass man "irgendwann mal zu Potte kommen" müsse. Möglicherweise wird dann ein Urteil gefällt. Bis dahin soll Lichtensteins Anwältin Elisabeth Rips-Plath das Haushaltskonsolidierungskonzept vorlegen und Daetz dazu Stellung nehmen.

"Wir sind zu allem bereit, würden den Vertrag anpassen, bieten auch eine kleinere Ausstellung an", sagte Peter Daetz am Rande der Verhandlung. Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) winkte ab, obgleich genau das ein Wunsch der Stadt ist: "Wenn es an die Details geht, gibt es eben keine Einigung."

Seit Jahren schwelt der Konflikt zwischen Stadt und Stifter. Die Stadt hatte schon im Oktober 2011 heftig Schelte bezogen vom Sächsischen Rechnungshof, weil sie jährlich rund 160.000 Euro statt der vertraglich festgelegten 26.000 Euro in das Holzbildhauerzentrum pumpen muss. Grund: Es fehlt an Besuchern.

Die Dauerausstellung "Meisterwerke in Holz", so Nordheim, bleibt daher geschlossen, Einmietungen sind jederzeit möglich, die aktuelle Sonderausstellung ist geöffnet.

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