Überprüfung auf Tätigkeit für MfS

Hohenstein-Ernstthal.

Die Mitglieder des Stadtrates von Hohenstein-Ernstthal werden ein reichliches Jahr nach Beginn der laufenden Legislaturperiode auf eine mögliche hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit für das frühere Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) oder einen ausländischen Geheimdienst überprüft. Das hat das Gremium auf seiner jüngsten Sitzung bei einer Stimmenthaltung aus den Reihen der Linksfraktion beschlossen. Bis zur kommenden Woche sollen die Stadträte - auch die, die bereits zu einem früheren Zeitpunkt schon einmal überprüft wurden - eine schriftliche Erklärung bei der Stadtverwaltung einreichen. Danach werden diese Erklärungen von der Stasiunterlagenbehörde in Berlin überprüft. In der Legislaturperiode 2014 bis 2018 gab es einen Stadtrat aus der damaligen Fraktion von Pro Hot, dem eine inoffizielle Mitarbeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR nachgewiesen wurde. Rechtliche Konsequenzen wie einen Ausschluss aus dem Stadtrat hatte das aber nicht. (erki)

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