"Wir haben eine Million Euro weniger im Haushalt"

Oberbürgermeister Lars Kluge (CDU) über die Finanzlage der Stadt und die möglichen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Hohenstein-Ernstthal.

Zwar greifen Bund und Länder den Kommunen, die durch die Corona-Pandemie mit erheblichen Steuereinbußen kalkulieren, unter die Arme. Aber trotzdem werden viele Kommunen nicht ungeschoren davonkommen. Erik Kiwitter wollte von Oberbürgermeister Lars Kluge (43, CDU) wissen, wie die Situation in Hohenstein-Ernstthal ist.

Freie Presse: Laut dem Ostbeauftragten Marco Wanderwitz (CDU) bekommen die Kommunen im Landkreis Zwickau insgesamt 40 Millionen Euro, um durch Corona verursachte Gewerbesteuereinbußen auszugleichen. Reicht das aus?

Lars Kluge: Es ist gut und wichtig, dass es diese Hilfen gibt. Aber Hohenstein-Ernstthal wird trotz alledem nach Lage der Dinge Einbußen hinnehmen müssen, weil die Unterstützung von Bund und Land Sachsen natürlich nicht das ganze zu erwartende Defizit decken kann.

Wie hoch werden die Steuereinbußen durch die Corona-Pandemie in Hohenstein-Ernstthal ganz konkret sein?

Es gibt Schätzungen, die sich daraus ergeben, wie viele Firmen unserer Stadt beim Finanzamt Änderungen bei ihren Gewerbesteuervorauszahlungen beantragt haben. Geplant hatten wir in diesem Jahr mit 3,4 Millionen Euro. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehen wir aber davon aus, dass wir wohl 700.000 Euro weniger einnehmen. Dazu wird wohl auch der Gemeindeanteil an der Umsatz- und Einkommensteuer wesentlich niedriger ausfallen.

Was ist da zu erwarten?

Wir schätzen, dass zum Beispiel unser Anteil an der Einkommenssteuer, die ja an die Finanzämter gezahlt werden, um ungefähr 20 Prozent geringer ausfällt als geplant. Von den ursprünglich geplanten 4,6 Millionen Euro werden das rund 900.000 Euro sein. Dazu muss ich sagen, dass diese Schätzungen alle Momentaufnahmen sind. Es kann immer noch nach oben, aber auch nach unten gehen.

Wie springen nun Bund und Land ganz konkret ein?

Über einen Verteilungsschlüssel wurde errechnet, dass Hohenstein-Ernstthal bei den zu erwartenden Einbußen einen Betrag von 1,03 Millionen Euro erhält. Die erste Tranche soll noch im Monat August fällig werden und beträgt 515.000 Euro. Im November soll die zweite Rate folgen, Anfang kommenden Jahres die dritte.

Muss das Geld irgendwann zurückgezahlt werden?

Die erste Tranche auf keinen Fall. Diesen Betrag können wir sicher behalten. Ob wir Rate zwei und drei zurückzahlen müssen beziehungsweise ob wir sie überhaupt in dieser Größenordnung ausgezahlt bekommen, hängt davon ab, wie hoch die Einbußen dann tatsächlich sind.

Bleiben wir bei diesen 1,03 Millionen Euro. Wie hoch werden im Vergleich dazu die Einbußen insgesamt sein, alle Steuerarten zusammengerechnet?

Da schätzen wir vorsichtig auf 1,5 bis 2 Millionen Euro, die uns durch Corona entgehen. Das heißt, dass wir bei der reichlichen Million von Bund und Land trotzdem bis zu 1 Million weniger im Haushalt haben. Aber wir bleiben als Kommune liquide, alle geplanten Projekte sollen umgesetzt werden. erki

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