Wünsch dir was in Lichtenstein

Die Stadt bekommt einen Bürgerhaushalt: 25.000 Euro stehen zur freien Verfügung

Lichtenstein.

Es ist beschlossen: Die Lichtensteinerinnen und Lichten bekommen ein Budget von 25.000 Euro, für das sie eigene Ideen einbringen können. Das hat der Stadtrat am Montag beschlossen - und einen ersten Vorschlag zur Verwendung gab es in der Sitzung auch schon.

Wie viele andere Städte wagt sich Lichtenstein an das Projekt Bürgerhaushalt - und das trotz knapper Kassen. Das Geld kommt aus einer Zuweisung vom Land: Von 2018 bis 2020 bekommen Städte und Gemeinden in Sachsen bis zu 70.000 Euro. Das Geld ist zur freien Verfügung gedacht.

Torsten Kleditzsch

Die Nachrichten des Tages:Der „Freie Presse“-Newsletter von Chefredakteur Torsten Kleditzsch

kostenlos bestellen

Ursprünglich 10.000 Euro davon wollte die Stadtverwaltung für einen Bürgerhaushalt zur Verfügung stellen. Zu wenig, fanden mehrere Stadträte. Die SPD-Fraktion schlug schließlich 25.000 Euro vor, die Mehrheit des Gremiums trug das mit. Nicht ganz überzeugt von der Idee an sich war lediglich die CDU-Fraktion: Drei Räte enthielten sich, Dirk Müller stimmte dagegen. Sein Argument: Der Finanz-Haushalt einer Stadt sollte per se für die Bürger gedacht sein. Mit Ideen und Vorschlägen könnten sich Bürger an die Stadträte wenden, die sie dann in das Gremium tragen. Tatsächlich haben sich einige Leute an SPD-Stadtrat Jürgen Hofmann gewandt - mit einem konkreten Vorschlag: "Die wünschten sich eben einen Bürgerhaushalt", sagt er. Letztlich habe ihn das darin bestärkt, die Idee voranzutreiben. Mitwirkung in dieser Form könne nur gut sein für die Demokratie, findet Hofmann.

Bis ins Detail ausgegoren ist das Projekt aber noch nicht. Bis zum 30. Juni können die Leute ihre Ideen einreichen: schriftlich. Das entsprechende Formular wird über den Lichtensteiner Anzeiger und die städtische Webseite bereitgestellt. Online einreichen und sehen kann man die Vorschläge aber nicht. Dabei sind verschiedene Kanäle nötig, um viele zu erreichen. Darauf hatte Soziologe Volker Vorwerk schon im Februar hingewiesen, der sich seit rund zehn Jahren mit Gelingen und Scheitern von Bürgerhaushalten beschäftigt. Klar ist auch noch nicht, wie mit den eingegangenen Vorschlägen umgegangen wird. Womöglich wird der Stadtrat beraten, was umgesetzt werden kann. Das entscheidet sich erst im August. Doch diese Phase der Priorisierung entscheidet laut Vorwerk darüber, ob die Bevölkerung sich tatsächlich auf Dauer an einem Bürgerhaushalt beteiligt. Wichtig ist laut Vorwerk, dass die Bürger selbst die Ideen bewerten und gewichten dürfen.

Einen Vorschlag jedenfalls hatte Achim Hölzel, der zur Ratssitzung im Publikum saß. Die Schüler der Kleist-Grundschule wünschen sich ein Holz-Spielhäuschen. Kosten: rund 2500 Euro. (ulab)

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...