Ein Jahr im Amt: Eine Zwischenbilanz

Was ist aus den Themen geworden, die Crimmitschaus Oberbürgermeister André Raphael im Wahlkampf gesetzt hat? "Freie Presse" fasst zusammen.

André Raphael - Oberbürgermeister

Von Holger Frenzel

Auf den Tag genau seit einem Jahr sitzt André Raphael (parteilos) als Oberbürgermeister auf dem Chefsessel im Rathaus in Crimmitschau. Bei einem Blick auf sein Wahlprogramm wird deutlich: Etliche Punkte befinden sich noch in Arbeit, bei manchen Themen muss der 56-Jährige umdenken.

Transparenz: André Raphael hat im Frühjahr 2017 kritisiert, dass viele Angelegenheiten hinter verschlossenen Türen diskutiert werden. Einige Themen tauchen trotzdem weiter im nicht öffentlichen Teil von Sitzungen auf: In dieser Woche geht's in den Ausschüssen um Probleme beim Aufbau der Postmeilensäule. Auch die Debatte, wie die Sicherheit für Fußgänger an der Friedrich-August-Straße erhöht werden kann, wurde im April in einer nicht öffentlichen Beratung diskutiert. Ein Beispiel für die angekündigte Offenheit: Seit vier Monaten dürfen Einwohner vor Sitzungen einen Blick in die Beschlussvorlagen werfen. Die Mappe liegt in der Stadtbibliothek.

Eigenheimstandorte: Vor der Oberbürgermeisterwahl hat sich André Raphael für die Schaffung von zwei größeren zusammenhängenden Eigenheimstandorten stark gemacht. Die stehen seit wenigen Tagen fest. Auf den Flächen in der Sonnensiedlung und an der Bebelstraße reicht der Platz für rund 40 Häuser. Zudem konnten in den letzten Monaten etliche Ansiedlungen für das gemeinsame Gewerbegebiet zwischen Crimmitschau und Meerane verkündet werden.

Straßenausbaubeiträge: Im Wahlkampf hat sich Raphael klar für das Abschaffen der Straßenausbaubeiträge ausgesprochen. Über das Thema soll bei einer Bürgerversammlung diskutiert werden. Dort will der Stadtchef auch Zahlen und Fakten auf den Tisch legen. Der Termin für die Bürgerversammlung musste mehrfach verschoben werden. Nun wird wahrscheinlich im Herbst ein neuer Anlauf genommen. Die Entscheidung, ob die Satzung aufgehoben wird und was mit den gezahlten Beiträgen passiert, muss der Stadtrat treffen. Grundstückseigentümer aus Crimmitschau haben in den letzten Jahren mehr als 2 Millionen Euro für den Ausbau der Straßen vor ihrer Haustür gezahlt.

Elternbeiträge: Durch weniger Elternbeiträge sollten Familien spürbar entlastet werden, kündigte der Rechtsanwalt im Wahlkampf an. Die Entwicklung geht momentan in eine andere Richtung. Zu Beginn des neuen Jahres steigt der Elternbeitrag beispielsweise für die neunstündige Betreuung in der Krippe von 213,61 Euro auf 227,26 Euro. Tariferhöhung und veränderter Betreuungsschlüssel sorgen für eine Kostenexplosion, die auf die Eltern umgelegt wird. "Das Thema wird in der Haushaltsdiskussion eine Rolle spielen", sagt der Oberbürgermeister und ergänzt: "Ich hätte mir hier andere SignalevomFreistaatSachsen gewünscht."

Blitzer: Unter der Überschrift "Blitzer - brauchen wir nicht" hat sich Raphael gegen den Einsatz eines Blitzgerätes in Crimmitschau ausgesprochen. Seit Ende März kontrolliert der Fachbereich für Ordnung und Sicherheit selbst die Geschwindigkeit. "Wir messen ausschließlich dort, wo Bürger und Eltern auf Verstöße hinweisen", sagt der Stadtchef. Mess-Standorte und Ergebnisse werden auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht.

"Er macht einen guten Job"

Bis zum August 2017 hatte die Wählervereinigung "Für Crimmitschau" mit Holm Günther den Oberbürgermeister gestellt. Die Verantwortlichen der Bürgervereinigung sind mit der Arbeit des Nachfolgers zufrieden. "André Raphael macht einen guten Job. Viele Dinge, die Holm Günther angeschoben hat, werden fortgesetzt", sagt Thomas Gömbi, Vorsitzender der Bürgervereinigung. (hof)

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