Elternbeiträge sollen runter: Rätselraten um Finanzierung

Viele Stadträte in Crimmitschau sprechen sich für eine Entlastung der Familien aus. Aber: Woher soll dafür das Geld kommen?

Crimmitschau.

Eltern, die ihren Nachwuchs in Kindertagesstätten in Crimmitschau betreuen lassen, müssen deutlich tiefer als in umliegenden Städten in die Tasche greifen. Die neunstündige Betreuung in der Krippe in Crimmitschau kostet 227,26 Euro im Monat. Zum Vergleich: Die Beiträge liegen in Meerane bei 152,72 Euro, in Glauchau bei 217,55 Euro und in Zwickau bei 210,16 Euro. Noch mehr müssen die Eltern in Werdau bezahlen, wo 250,03 Euro aufgerufen werden. Die Finanzierung der Betriebskosten in den Kindertagesstätten ist dreigeteilt: Eltern, Kommune und Freistaat beteiligen sich. Eine Senkung der Elternbeiträge würde eine Mehrbelastung für die Städte bedeuten. Die Entscheidung trifft der Stadtrat. In den vergangene Monaten sprachen sich viele Parteien und Wählervereinigungen für eine Entlastung der Eltern aus. Im Herbst 2018 wurde in einer Petition eine Absenkung gefordert. Die "Freie Presse" hat sich in Crimmitschau erkundigt: Wann wird das Thema aufgegriffen? Wie ließen sich geringere Elternbeiträge finanzieren?

Für Crimmitschau (9 Sitze): Die Bürgervereinigung hat im Dezember 2018 einen Antrag zu einem beitragsfreien Jahr in der Kinderkrippe eingereicht. "Damit wurde der Prozess in Gang gebracht", sagt die Fraktionsvorsitzende Sarah Wagner. Sie macht deutlich, dass es zu einer spürbaren Entlastung der Familien mit Kindern kommen muss. "Eine Senkung, die dazu führt, dass die Eltern vielleicht 10 Euro weniger pro Monat zahlen müssten, ist aus unserer Sicht nicht zielführend, da man hier von keiner tatsächlichen Entlastung sprechen kann", sagt Wagner. Bei der Frage, wie sich die Bürgervereinigung eine Finanzierung vorstellt, muss Sarah Wagner passen: "Zur Finanzierung und zu den Berechnungen kann ich vorerst keine genaue Aussage treffen. Hierfür werde ich mir den Haushaltsentwurf anschauen, welcher im Moment noch nicht vorliegt."


CDU-FDP-SPD-Fraktion (6 Sitze): "Wir haben gute Vorschläge gemacht. Ich gehe davon aus, dass wir uns zu den Haushaltssitzungen dazu unterhalten werden", teilt der Fraktionsvorsitzende Stephan Theuring (CDU) mit und strebt an, "die Elternbeiträge ab 1. Januar 2020 spürbar zu senken". Er macht deutlich, dass in der Debatte zum Haushaltsplan für das nächste Jahr über Elternbeiträge gesprochen wird. Theuring: "Sofern der Beschluss zum Haushaltsplan rechtzeitig erfolgen kann, bedarf es keiner besonderen Aktivitäten unserer Fraktion. Sollte sich der Beschluss erkennbar verzögern, werden wir nach Möglichkeiten suchen, die Senkung trotzdem zum 1. Januar 2020 möglich zu machen."

Linke (3 Sitze): In einem Antrag haben die Linken-Räte ihre Vorschläge formuliert. Die Unterlagen wurden im Juli an Oberbürgermeister André Raphael (CDU) übergeben. Die Linken schlagen vor, dass das letzte Jahr im Kindergarten - quasi als Vorbereitungsjahr auf die Grundschule - für die Eltern kostenfrei sein soll. Die Elternbeiträge sollen so weit abgesenkt werden, wie es der Gesetzgeber zulässt. Bei der Frage, wie sich eine Entlastung für die Eltern finanzieren lässt, muss Fraktionschef Kevin Scheibel auf die Haushaltsdiskussion verweisen. Er hofft, dass sich der Freistaat stärker an der Kita-Finanzierung beteiligt.

AfD (3 Sitze): Die Alternative für Deutschland will den Ausgang der Landtagswahl, die am 1. September stattfindet, abwarten. Fraktionschef Heiko Gumprecht erklärt, dass auf kommunaler Ebene eine Entlastung von Eltern nur durch höhere Steuereinnahmen möglich sein wird. Als Beispiel nennt er Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. "Um eine konkrete Finanzierungsmöglichkeit aufzuzeigen, fehlt uns als neue Fraktion noch das Hintergrundwissen", sagt der AfD-Mann.

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