Friedensrichter macht weiter

Michael Baumgarten wurde vom Gemeinderat Fraureuth für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Zu tun hat er genug.

Fraureuth.

Michael Baumgarten kennt sich schon von Berufs wegen mit Rechtsfragen aus. Er hat in Hessen Jura studiert und mit einem Diplom abgeschlossen. Beschäftigt ist der Fraureuther als Teamleiter im Jobcenter Zwickau und ist den Umgang mit Menschen gewöhnt. Beides zusammen, seine beruflichen Erfahrungen und die aus seinem Studium, kann er in seinem Ehrenamt vereinen: Michael Baumgarten ist in seinem Heimatort als Friedensrichter tätigt. Erst vor ein paar Tagen wurde er vom Rat in seinem Amt bestätigt und wird die Funktion weitere fünf Jahre ausüben. "Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen", sagt der Familienvater.

Inzwischen kann Michael Baumgarten von seinen Erfahrungen, die er als Friedensrichter in den zurückliegenden Jahren gesammelt hat, profitieren. "Man wächst mit seinen Aufgaben. Das ist im Beruf nicht anderes als im Ehrenamt." Fünf bis sechs Verhandlungen stehen pro Jahr im Kalender, hinzu kommen noch einmal um die zehn Fälle, bei denen im Vorfeld eine Erledigung erfolgt. "Oftmals sind es Nachbarschaftsstreitigkeiten, die über Jahre verschleppt wurden und sich dann zuspitzen. Klassiker sind dabei der Baum oder Strauch, dessen Äste über den Gartenzaun wachsen, lärmende Tiere oder der Anspruch auf Entschuldigung nach einer Beleidigung", sagt Baumgarten. Dabei sind es besonderes die älteren Einwohner, die die Schiedsstelle in Anspruch nehmen. "Manch einer von ihnen vermisst heute den ABV oder wie er zu DDR-Zeiten manchmal scherzhafte genannt wurde, den Dorfsheriff. Der sagte dann, so und so wird es gemacht, und das war dann auch so. Aber den Abschnittsbevollmächtigen gibt es heute nicht mehr. Die Aufgabe der Schiedsstelle besteht allein darin, die gütliche Beilegung streitiger Rechtsangelegenheiten durch die streitenden Parteien zu befördern".

In der Regel sind 50 Euro für die Durchführung des Schiedsverfahrens als Vorschuss zu leisten. Davon fließen meist 30 Euro an Gebühren in die Gemeindekasse, der Rest wird mit den Auslagen verrechnet. Was dann noch übrig bleibt, wird zurückerstattet. "Eine Streitschlichtung, wie sie die Schiedsstelle anbietet, ist deshalb oft der bessere, schnellere und kostengünstigere Weg als ein Gerichtsverfahren." Erscheint eine Partei zum angesetzten Termin nicht, kann ein Ordnungsgeld verhängt werden. "Das Verfahren dient dem Ziel, die Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien gütlich beizulegen. Im Gegensatz zu den Gerichten ist eine Schiedsstelle zu keiner Entscheidung irgendeiner Art berufen. Unser Motto lautet "Schlichten statt Richten", sagt Michael Baumgarten.

Zu den Themen, die für den Friedensrichter tabu sind, zählen unter anderem das Arbeitsrecht, notarielle Angelegenheiten und Familiensachen. "Eine Schiedsstelle ist nur für die kleinen Strafsachen zuständig. Strafverfolgungen sind grundsätzliche Sache des Staates und seiner Rechtsorgane", erklärt der Experte.

www.fraureuth.de/verwaltung-und-einrichtungen/schiedsstelle.html

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