Gemischte Gefühle bei der AfD-Fraktion

Zwickau.

Die AfD-Fraktion im Zwickauer Stadtrat hat sich hinter die Entscheidung der Stadtverwaltung gestellt, eine Haushaltssperre zu verhängen. "Es hat sich abgezeichnet", sagte Fraktionschef Wolfgang Elsel am Donnerstag. Er habe den Eindruck, dass Finanzbürgermeister Bernd Meyer (Die Linke) seine Arbeit mit außergewöhnlicher Gewissheit und Sachlichkeit erledige. Wenn das unter Meyers Zuständigkeit befindliche Amt für Finanzen eine Haushaltssperre verhänge, sei das sicher angebracht. "Um einige Projekte ist es schade, beispielsweise um den Umbau des Planitzer Markts", sagte Elsel. Über das Wegfallen anderer Vorhaben sei man hingegen nicht traurig. "Es gibt Töpfe, aus denen viel Halligalli bezahlt wird", sagte Elsel, wollte aber kein Beispiel nennen. Die Stadtverwaltung hatte am Dienstag als erste Kommune im Kreis eine Haushaltssperre verkündet, weil man Mindereinnahmen von 15 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer fürchtet. (ael)


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