Sitzungen im Internet: Geteilte Meinung im Stadtrat Crimmitschau

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Der Vorschlag der Bürgergemeinschaft "Für Crimmitschau", Stadtratssitzungen künftig im Netz stattfinden zu lassen, erfährt weiteren Gegenwind. Und einen Seitenhieb gibt es auch noch.

Crimmitschau.

Dem Vorschlag der Fraktion "Für Crimmitschau", Stadtratssitzungen während der Coronapandemie künftig per Videokonferenz durchzuführen, hat die Fraktion CDU/FDP/SPD nach zunächst verhaltener Reaktion nun eine Absage erteilt. Wie Ulrich Wolf (CDU) mitteilte, lehnen die Vertreter der Fraktion den auf der vergangenen Stadtratssitzung eingereichten Antrag ab. "Die gesetzlichen Regelungen in Zusammenhang mit Onlinekonferenzen greifen nur dann, wenn die pandemischen Bedienungen eine Durchführung von Präsenzsitzungen nicht mehr zulassen", heißt es in der Stellungnahme. Und weiter: "Die aktuellen Indizienzahlen für Crimmitschau lassen eine solche Lage, unserer Meinung nach, nicht erkennen."

Zudem berufen sich die Fraktionsmitglieder auf Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). "In einem an die Bürgergemeinschaft 'Für Crimmitschau' gerichteten Brief heißt es, dass die Durchführung von kommunalen Sitzungen als Onlinekonferenz nur in äußersten Ausnahmefällen gelten sollten", sagt Fraktionskollege Stephan Theuring (CDU). "Zudem bin ich der Meinung, dass der Stadtrat als oberstes städtische Gremium, Präsenz in der Öffentlichkeit zeigen sollte." Kommunalpolitiker Ulrich Wolf sieht das ähnlich: "Der Antrag greift, unserer Meinung nach, auf unzulässige Weise in die Rechte des Oberbürgermeisters und des beratenden Ältestenrates in der Festlegung und Durchführung von Stadtratssitzungen ein. Wir bedauern, dass die Fraktion insbesondere den Ältestenrat regelmäßig ignoriert", so Ulrich Wolf. Die Stellungnahme seiner Fraktion endet zudem mit einem Seitenhieb: "Was die Sorge der Fraktion 'Für Crimmitschau' um womöglich steigende Infektionszahlen anbelangt erlauben wir uns den Hinweis, zunächst die eigenen Fraktionsmitglieder zum unaufgeforderten Einhalten der jeweils gültigen Hygieneregeln aufzufordern."

Eine Aussage, die Sarah Wagner, Fraktionsvorsitzende der Bürgervereinigung "Für Crimmitschau", auf Nachfrage der "Freien Presse" nicht nachvollziehen kann: "Das sind haltlose Vorwürfe. Meines Wissens haben sich bisher unsere Fraktionsmitglieder an die gültigen Abstandsregelungen und das Tragen einer Maske gehalten", sagt Wagner. "Zudem sehen wir uns als Kommunalpolitiker in der Pflicht, Kontakte einzuschränken. Nur so können wir den Indizienwert senken. Als Stadt sollten wir ein Vorbild sein. Die heutige Technik bietet uns die Möglichkeiten Videoschalten durchzuführen", so die Fraktionsvorsitzende. Durch die Online-Konferenzen sieht die Crimmitschauerin außerdem eine Möglichkeit, Sozialausschüsse, die coronabedingt bereits einige Male ausfielen, wieder stattfinden zu lassen. "Meiner Meinung nach, ist das auch im Interesse der Bürger", sagt Sarah Wagner.

Zum Hintergrund: Der Sächsische Landtag hatte im Dezember die Grundlage für digitale Sitzungen nach vorheriger Genehmigung geschaffen. Dafür wurde die Sächsische Gemeindeordnung geändert, sodass "im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" auch per Videoschalte getagt werden kann. Die Stadt Leipzig machte davon erstmals im Januar Gebrauch. Interessierte Leipziger können, laut der Stadtverwaltung die Sitzung per Livestream verfolgen. Zudem wird diese zeitgleich in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen. Besucher haben damit die Möglichkeit, unter Einhaltung der Corona-Regeln die Debatten dort zu verfolgen.

Auf den Vorschlag der Fraktion "Für Crimmitschau" im Stadtrat hatte es bereits reservierte Reaktionen seitens der Linken und der AfD gegeben.

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