Stadt plant wegen Krise 100.000 Euro ein

Die Oberlungwitzer Räte haben sich zur Sitzung getroffen - unter Beachtung vieler Sicherheits- vorschriften. Die Zusammenkunft wurde nicht abgesagt, weil es um den Haushalt ging.

Oberlungwitz.

Die bunten Luftballons im Saal des Vereinshauses "Zur Post" in Oberlungwitz wollten am Dienstagabend irgendwie nicht so richtig zur aktuellen Lage passen. Sie sind ein Überbleibsel von den Faschingsveranstaltungen im Februar, als noch nicht an die aktuellen Ausmaße der Corona-Krise zu denken war.

Die Oberlungwitzer Stadträte tagten trotzdem, allerdings nicht ohne entsprechende Sicherheitsvorkehrungen. So blieben die Türen waren offen, damit keine Klinken bedient werden mussten. Im Eingangsbereich des Saales gab es Desinfektionsmittel. Die Abstände zwischen den Plätzen der Ratsmitglieder wurden deutlich vergrößert. Außerdem wurde im Vorfeld der Sitzung vereinbart, dass es möglichst keine größeren Redebeiträge der Ratsmitglieder geben sollte.

Eine Absage der Sitzung wollte die Stadtverwaltung unbedingt vermeiden, vor allem, weil der Beschluss des Haushaltsplanes auf der Tagesordnung stand. "Derartige Beschlüsse von wichtiger Bedeutung müssen in der Öffentlichkeit gefasst werden", berief sich Bürgermeister Thomas Hetzel (parteilos) auf Fest-legungen des sächsischen Innenministeriums. Redebedarf gab es in Sachen Haushalt wie schon bei der ersten Vorstellung des Entwurfes dazu in der Februarsitzung nicht. Denn die Stadt steht finanziell derzeit gut da und wird nach der Rückzahlung eines letzten Kredites im Laufe des Jahres schuldenfrei sein. Mögliche Risiken durch die Corona-Krise könnten die geplanten Einnahmen zwar stellenweise reduzieren, aber die Kommune verfügt über Rücklagen.

Für Herausforderungen im Zusammenhang mit der aktuellen Krise wurden kurzfristig 100.000 Euro in den Haushalt eingeplant. Stadtchef Thomas Hetzel hatte im Vorfeld dieser Ratssitzung zwar eine wesentlich höhere Summe in Aussicht gestellt, doch dann wären größere Eingriffe in den Haushaltsplan nötig geworden, die den Beschluss hät- ten verzögern können, wurde erläutert.

Die 100.000 Euro waren in der Stadt Oberlungwitz als eine Art Puffer für die Kreisumlage vorgesehen, doch die ursprünglich vorgesehene Erhöhung dieser Umlage wurde abgelehnt. Wenn erforderlich, soll dieses Geld beispielsweise in Ausrüstungsgegenstände von Feuerwehr und Stadtverwaltung genutzt werden oder Einnahmeausfälle überbrücken und ausgleichen helfen. Zuschüsse für Geschäfts- leute oder Kleinunternehmen in Not will die Stadt vorerst nicht zahlen, auch wenn sie es sich vielleicht leisten könnte. Denn so etwas würde vermutlich Kritik anderer Kommunen nach sich ziehen, die weniger gut dastehen, war ein Argument.

Wie Thomas Hetzel im Verlauf der Sitzung mitteilte, gibt es in Oberlungwitz bisher einen bestätigten Corona-Fall und mehrere Quarantäne-Anordnungen. Alle Veranstaltungen, die im April geplant waren, sind bereits abgesagt worden. Das umfasst auch die Traditionsfeuer am Monatsende. In Zusammenarbeit mit der Feuerwehr, dem Deutschen Roten Kreuz und dem EC-Jugendkreis wurde außerdem ein Hilfsangebot für ältere Oberlungwitzer und Menschen mit Vorerkrankungen auf die Beine gestellt. Wer Unterstützung benötigt, zum Beispiel bei Einkäufen, kann sich in der Stadtverwaltung melden.


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