Straßenausbaubeiträge: Geld wird erst im Jahr 2021 erstattet

Der Stadtrat von Crimmitschau muss die Modalitäten zur Rückzahlung erst noch festlegen. Dabei geht es um einen Betrag von knapp 1,6 Millionen Euro.

Crimmitschau.

Hauseigentümer, die sich an den Kosten für den Ausbau von Straßen in Crimmitschau beteiligen mussten, brauchen Geduld. Die Rückzahlung von Straßenausbeiträgen soll offenbar erst im übernächsten Jahr beginnen. "Die Details muss der Stadtrat festlegen. Wir werden die Rückzahlung wahrscheinlich ab 2021 - aufgeteilt auf mehrere Jahresscheiben - vorschlagen", sagt Oberbürgermeister André Raphael (CDU). Dabei geht es um knapp 1,6 Millionen Euro. Das Geld, das für die Rückzahlung benötigt wird, soll im Stadt-Haushalt eingestellt werden.

Ein Blick zurück: Zwischen 1995 und 2018 haben die Hauseigentümer einen Teil der Kosten für die Erneuerung von Fahrbahn, Fußweg, Parkplätzen und Straßenbeleuchtung getragen. Die Anteile wurden unter anderem mit Blick auf die Größe der Grundstücke und die Anzahl der Geschosse umgelegt. Im März 2019 fasste der Stadtrat - nach einer monatelangen Debatte - einen Grundsatzbeschluss zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung und zur Rückzahlung der Straßenausbaubeiträge. Die Abstimmung war eine enge Kiste. Es gab 13 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.

Die Stadtverwaltung hat die Satzung, in welcher die Details zur Rückzahlung der Beiträge geregelt werden, in den letzten Monaten von Experten prüfen lassen. Dazu gehörten Mitarbeiter der Kommunalaufsicht des Landkreises Zwickau. Amtsleiter Udo Bretschneider informierte Oberbürgermeister André Raphael am 17. Oktober über das Ergebnis der Prüfung. "Zum Inhalt wird seitens der Kommunalaufsicht keine Auskunft gegeben", sagt Ines Bettge, Mitarbeiter der Pressestelle des Landkreises Zwickau. André Raphael spricht dagegen von einem "guten Gespräch". Der Rathauschef informiert, dass nun die nächsten Beschlüsse vorbereitet werden sollen. Die Stadt muss unter anderem festlegen, in welcher Form und in welchem Zeitraum die Hausbesitzer die Anträge auf eine Rückzahlung einreichen sollen. Im Optimalfall sollen die entsprechenden Beschlüsse laut Raphael zur Stadtratssitzung im Dezember auf die Tagesordnung kommen.

0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...