Findeiß antwortet auf offenen AfD-Brief

OB sieht Stadt beim Thema Neumarkt auf richtigem Weg

Zwickau.

Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) teilt nicht die Einschätzung der AfD-Kreisvorsitzenden Janin Klatt-Eberle zur Lage auf dem Neumarkt und am Muldeparadies. In einem Schreiben, mit dem sie auf einen offenen Brief Klatt-Eberles nach einer AfD-Begehung auf dem Neumarkt reagierte, wies die Stadtchefin Forderungen der Waldenburgerin zurück. Klatt-Eberle hatte unter anderem geschrieben, es müssten wieder "deutsche Verhältnisse" einziehen, damit nicht länger "deutsche Bürger in Angst und Furcht" versetzt würden.

Der Zwickauer Neumarkt, so Findeiß, sei zum Verweilen konzipiert. Nach Anwohnerbeschwerden habe es engmaschige Streifen von Polizei und Stadtordnungsdienst gegeben, und auch Sozialarbeiter seien vor Ort. Findeiß zufolge sind die Beschwerden über nächtliche Ruhestörungen rückläufig. Dieses Vorgehen hatte sich bereits im Vorjahr am Muldeparadies bewährt. "Beide Bereiche werden nach wie vor intensiv bestreift", so die Stadtchefin. Zudem erfolgten in der Stadt regelmäßig Kontrollen in gastronomischen Einrichtungen auf Einhaltung des Jugendschutzgesetzes. Beim Thema Stichwaffen verwies die OB auf das Waffengesetz und die darin fest- gehaltenen Verbote. Wer dagegen verstößt, werde angezeigt, illegale Waffen beschlagnahmt. Personenkontrollen ohne konkreten Anfangsverdacht seien aber rechtlich unmöglich.

Demokratie lebe vom Widerspruch und vom Wettbewerb freier Meinungen, so Findeiß. Allerdings sollte es dabei nicht um Populismus und Diffamierung gehen, sondern um die Sache. Das Vorgehen der AfD auf dem Neumarkt und der offene Brief erweckten bei ihr aber "erhebliche Zweifel, dass es Ihnen zuerst um das Wohl der Zwickauer Bürger geht", schrieb sie an Klatt-Eberle. Die allerdings sieht sich nach der Bluttat von Chemnitz in der Nacht zum Sonntag bestätigt. "Eine junge Frau wird belästigt, Männer versuchen die Täter abzuwehren und werden dann feige und hinterrücks auf brutalste Weise verletzt und einer sogar getötet", schrieb sie am Sonntagnachmittag in einer E-Mail, obwohl der genaue Auslöser und Tathergang bisher unbekannt sind (Stand Montagabend). Ein 35-Jähriger war erstochen, zwei weitere Männer schwer verletzt worden.

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1Kommentare
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  • 1
    1
    Tauchsieder
    28.08.2018

    Ja mei, was soll sie denn auch anderes Antworten. Ein bisschen Einsicht, ein bisschen Bla - Bla und ein bisschen Angriff auf die AfD. Eigentlich übliches Politiksprech. Fehler machen nur die Anderen.



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