Gingen Stimmzettel in der allgemeinen Werbeflut verloren?

Ein Zwickauer hat Briefwahlunterlagen beantragt, aber nie erhalten. Kann eigentlich nicht sein, sagt das Rathaus.

Zwickau.

Wenn der Zwickauer Heinz Paulus an die Stadtratswahl denkt, ärgert er sich. Nicht weil ihm das Ergebnis missgefällt, sondern weil er sich an seinem Wahlrecht gehindert sieht. Seine Kreuze auf den Stimmzetteln konnte er nicht machen, weil ihm die beantragten Briefwahlunterlagen nicht zugestellt worden waren. "Dabei habe ich den Antrag rechtzeitig ausgefüllt und den Umschlag mit der vorgedruckten Adresse in einen Briefkasten geworfen." Nach der Wahl hatte er sich an den Stadtwahlleiter gewandt. "Bis heute warte ich vergeblich auf eine Antwort", sagte Paulus. Er befürchtet das es noch mehr Zwickauer geben könnte, die sein Schicksal teilen.

Im Briefwahlbüro der Zwickauer Stadtverwaltung ist man sich keiner Schuld bewusst. "Alle Briefwahlanträge wurden vollständig bearbeitet und versendet", sagte Rathaussprecher Mathias Merz. Allerdings räumt er ein, dass es zu Beginn der Briefwahl wegen der großen Zahl von Anträgen zu Verzögerungen kam. Die Stimmzettel zur Europawahl seien zudem später als angekündigt und in Teillieferungen im Wahlbüro eingetroffen. "Aber alle noch rechtzeitig", sagte Merz.


Damit allerdings schiebt die Stadt den Fehler der Deutschen Post oder dem Wähler zu. Postintern hält man es für unwahrscheinlich, dass Wahlbriefe verschwinden. Eine Mitarbeiterin des Verteilzentrums dazu: "Die sind eindeutig adressiert und jeder hier weiß, wie damit umzugehen ist, selbst wenn mal einer fehlgeleitet wird." Kreiswahlleiter Udo Bretschneider hat eine weitere Erklärung: "Mitunter sind die Unterlagen einfach zwischen den Anzeigenblättern unbeobachtet geblieben." Das schließt Heinz Paulus zumindest für sich aus.

Dem Kreiswahlleiter lägen bisher offiziell keine Informationen zu fehlenden Unterlagen vor. Die Briefwahl sei in den Kommunen gut und unproblematisch verlaufen. "Natürlich kann keiner ausschließen, dass mal eine Panne passieren kann", sagte Kreissprecherin Ilona Schilk. Wer länger als gedacht auf seine Briefwahlunterlagen wartet, sollte auf jeden Fall schon einige Zeit vor der Wahl im zuständigen Wahlamt nachfragen.

Im Gegensatz zu Heinz Paulus haben zwei andere Zwickauer mit fehlenden Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag zumindest das Wahllokal aufgesucht. Abstimmen lässt sich schließlich immer noch nach Vorlage des Ausweises. Allerdings gibt es einen Haken: Wer Briefwahl beantragt hat, bekommt für sein angestammtes Wahllokal einen Sperrvermerk. So soll ausgeschlossen werden, dass man seine Stimme mehrfach abgibt. Die beiden wurden daher von den Wahlhelfern in der Dittesschule an das Briefwahlbüro im Verwaltungszentrum verwiesen. Ob sie dorthin gegangen sind und dort ihre Stimme abgeben konnten, lässt sich nicht mehr herausfinden.

Die Zahl der Briefwähler stieg in den letzten Jahren deutlich an. Das stellt auch Wahlbüros vor zusätzliche Herausforderungen. Jetzt reagiert auch die Stadt Zwickau. "Um künftig die immer weiter steigenden Anträge zu bewältigen, muss die Zahl der Mitarbeiter im Briefwahlbüro weiter aufgestockt werden", sagte Sprecher Merz.

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1Kommentare
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  • 4
    0
    Schwanenteichanwohner
    08.06.2019

    Vielleicht kann die FP aufklären, warum der gute Mann erst nach dem Wahltag nachgefragt hat...
    Aus eigenem Erleben: die Online-Beantragung aus Kalifornien hat reibungslos geklappt und die Unterlagen waren schon zweieinhalb Wochen vor dem Wahltag dort.
    Vielen Dank an das Briefwahlteam!



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