Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Erschienen am 19.03.2023

"Hängt die Grünen"-Plakate vor Gericht: Ist das noch zweideutig?

Von Michael Stellner
  • "Hängt die Grünen"-Plakate vor Gericht: Ist das noch zweideutig? - Streitfall Kleingedrucktes: Um Doppeldeutigkeit festzustellen, muss eine Botschaft erst einmal entziffert werden können.
    Streitfall Kleingedrucktes: Um Doppeldeutigkeit festzustellen, muss eine Botschaft erst einmal entziffert werden können. Bild: Mario Dudacy/Archiv
Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Die Verhandlung wegen der Wahlplakate der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" steht jetzt unmittelbar bevor. Zuvor haben schon drei Gerichte bestätigt, dass es sich um Volksverhetzung handelt - nur die Justiz in Zwickau tut sich damit auffallend schwer.

Es ist vermutlich der in Zwickau meistbeachtete Prozess des Jahres, der am Freitag über die Bühne gehen soll. Angeklagt sind zwei Funktionäre der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg", der Vorwurf lautet Volksverhetzung. Es geht um Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen", die der "Dritte Weg" vor der Bundestagswahl 2021 in...

Registrieren und testen.

Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.

Registrieren und 30 Tage testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.

Das könnte Sie auch interessieren

19.04.2024Chemnitz

Bundeskanzler Scholz in Chemnitz: Ich habe starke Nerven

Im Gespräch mit „Freie Presse“-Chefredakteur Torsten Kleditzsch verteidigt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs im Ukrainekrieg und erklärt, unter welchen Voraussetzungen er wieder mit Putin reden würde. Er räumt Fehler der Ampelregierung ein.

18.04.2024Zwickau

Prozess um „Hängt die Grünen“-Plakate in Zwickau: Funktionär des „Dritten Wegs“ zieht vors Verfassungsgericht

Eigentlich hätte am Donnerstag am Landgericht Zwickau die Berufung im Volksverhetzungsprozess stattfinden sollen. Aber der Richter will lieber auf den Spruch aus Karlsruhe warten.

Update
18.04.2024SachsenLeipzig

Sachsen verliert wichtiges Forschungsinstitut

Das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie in Leipzig soll aufgelöst werden. Warum damit wertvolles Know-how über den Transfer von Wissen und Technologien verloren geht.

19.04.20241. BundesligaFrankfurt/Main

Eintracht feiert 3:1-Erfolg gegen den FC Augsburg

Auf diesen Sieg hat Eintracht Frankfurt lange gewartet. Gegen Europa-Rivale Augsburg gelingt die Befreiung. Emotionale Szenen gibt es schon vor dem Anpfiff.

19.04.2024SachsenKöln/Leipzig

Zwei Sachsen gelingt bei „Bares für Rares“ ein irrer Deal: „Ich glaub, sowas gab es vorher noch nie“

Dieser Auftritt von André und Jakob Gloger aus Sachsen wird vielen Zuschauern wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Denn verkauft haben sie in der beliebten ZDF-Sendung „Rares für Bares“ etwas, das eigentlich gar nicht dafür vorgesehen war.

18.04.2024SachsenZwickau

"Hängt die Grünen"-Plakate bleiben Fall für die Justiz

Im Bundestagswahlkampf 2021 sorgte die rechtsextreme Splitterpartei III. Weg mit dem Slogan "Hängt die Grünen!" auf Plakaten für Wirbel. Drei Jahre später sind sie noch immer ein Fall für die Justiz.