Internet: Neuer Anlauf für kommunales Netz

Das Thema war schon einmal am Widerstand der Zwickauer Energieversorgung gescheitert, jetzt soll die Debatte von Neuem beginnen.

Zwickau.

Es soll wieder Bewegung in den zuletzt stagnierenden Netzausbau kommen. Die Stadtratsfraktionen von CDU, Linken und BfZ/Grünen haben einen Entwurf eingereicht, wonach abermals versucht werden soll, ein kommunales Glasfasernetz für schnelles Internet in der Muldestadt aufzubauen. Falls sich die drei Fraktionen einig sind, haben sie eine komfortable Mehrheit im Stadtrat.

Der Entwurf sieht vor, bis zum Jahr 2025 ein durchgängiges Glasfasernetz im Stadtgebiet zu schaffen, das nach modernstem Standard bis in die Gebäude verlegt wird. Bis zur Septembersitzung des Stadtrats soll die Stadtverwaltung ein entsprechendes Konzept vorlegen. Das Besondere dabei ist, dass die Fraktionen empfehlen, kommunale Unternehmen einzubeziehen. Das Papier legt ein Modell nahe, wonach die öffentliche Hand zwar das Netz bereitstellt, aber nicht zwingend selbst Internetanbieter werden müsste. "Denkbar wäre, nur als Netzbetreiber zu fungieren und das Netz an die einzelnen privatwirtschaftlichen Anbieter zu vermieten", sagt BfZ-Fraktionschef Tristan Drechsel, der dringenden Handlungsbedarf sieht. Gigabitfähige Infrastruktur sein ein wesentlicher Standortvorteil.

Die drei Fraktionen empfehlen der Stadtverwaltung, sich an der Partnerstadt Dortmund zu orientieren, die als digitalste Stadt Deutschlands ausgezeichnet wurde. Dabei würde es schon reichen, einmal in der unmittelbaren Nachbarschaft nachzufragen. In Chemnitz betätigt sich der kommunale Energieversorger Eins Energie schon seit Jahren in dem Bereich, Kunden können Eins direkt als Internetanbieter wählen, oder auch jeden anderen Anbieter. Das Unternehmen hat eigenen Angaben zufolge für die Herstellung des Glasfasernetzes bisher mehr als 40 Millionen Euro investiert. Auch die Plauener Stadtwerke betreiben ein Glasfasernetz.

In Zwickau war die Forderung nach einem kommunalen Netz zuletzt 2016 am Widerstand der Zwickauer Energieversorgung (ZEV) gescheitert. Das wirtschaftliche Risiko sei unkalkulierbar, hieß es damals vonseiten des Unternehmens.


Probleme beim Ausbau

Die Stadt Zwickau tut sich seit Jahren schwer, den Breitbandausbau voranzubringen. So mussten sogar öffentliche Ausschreibungen wieder aufgehoben werden, nachdem sich keine Bewerber darauf gemeldet hatten. Teils hatte die Stadt einfach Pech, beispielsweise wenn sich mitten in der Ausschreibung die Förderkriterien von Bund und Land geändert haben. Teils sind der Stadt die Hände gebunden, etwa wenn Anbieter zwar einen Ausbau ankündigen, aber dann immer wieder verschieben. Laut Breitbandatlas gelten in der Muldestadt mehr als 31.000 Haushalte mit geringeren Bandbreiten als 30 Mbit pro Sekunde versorgt. (ael)

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