Kirchberg verzichtet auf Gebühren

Kommunale Soforthilfe vom Stadtrat abgesegnet

Kirchberg.

Die Stadt Kirchberg möchte die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf lokale Firmen abmildern und bei der schrittweisen Öffnung von Geschäften Unterstützung leisten. In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat auf Vorschlag von Bürgermeisterin Dorothee Obst (Freie Wähler), bis Ende 2020 keine Standgebühren auf dem Markt zu erheben. Das teilte Stadtsprecherin Katrin Uhlig mit. Auf Sondernutzungsgebühren für Plakate, Aufsteller, Warenauslagen, Imbisswagen sowie auf Gebühren für das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor gastronomischen Einrichtungen im Außenbereich werde ebenfalls verzichtet. Damit werden die entsprechenden Regelungen für das Jahr 2020 ausgesetzt. Ein Antrag auf Sondernutzung ist zwar notwendig, die Genehmigung wird jedoch gebührenfrei sein. Die Händler und Dienstleister sollen auf diese Weise ermutigt werden, mehr zu werben und so auf sich aufmerksam zu machen.

Zudem hat Bürgermeisterin Obst in Abstimmung mit der Finanzverwaltung bereits entschieden, den von der Krise betroffenen Unternehmen mit zinslosen Steuerstundungen bei der fälligen Gewerbesteuer und Vergnügungssteuer sowie mit der Herabsetzung von Vorauszahlungsbeträgen bei der Gewerbesteuer entgegenzukommen. Auch gilt derzeit die Maßgabe, Ermessensspielräume zugunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich auszunutzen, hieß es. (kru)

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