Müll durch Einwegverpackungen: Nächster Anlauf für Sondersteuer in Zwickau

Einwegverpackungen sollen nach dem Willen der Progressiven Demokraten verschwinden oder zur Vermeidung von Müll mit einer Steuer belegt werden.

Einwegverpackungen sollen nach dem Willen der Progressiven Demokraten verschwinden oder zur Vermeidung von Müll mit einer Steuer belegt werden. Bild: Mario Dudacy

In Zwickau werden Mahlzeiten zum Mitnehmen in Einwegverpackungen angeboten. Die sollen künftig versteuert werden, wenn der Rat zustimmt.

In Zwickau werden Mahlzeiten zum Mitnehmen in Einwegverpackungen angeboten. Die sollen künftig versteuert werden, wenn der Rat zustimmt. Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archiv

Überquellende Mülleimer soll es nach der Einführung der Verpackungssteuer nicht mehr geben.

Überquellende Mülleimer soll es nach der Einführung der Verpackungssteuer nicht mehr geben. Bild: Jan Woitas/dpa/Archiv

Zwickau

19.02.2025

Müll durch Einwegverpackungen: Nächster Anlauf für Sondersteuer in Zwickau

Von Frank Dörfelt

Nachdem ein Gericht die Verpackungssteuer in Tübingen für rechtmäßig erklärt hat, fordert nun auch eine Zwickauer Stadtratsfraktion ihre Einführung. Dabei hat Zwickau schon einmal Nein gesagt.

Im Mai letzten Jahres haben die Zwickauer Stadträte eine Steuer auf Einwegverpackungen noch abgelehnt. Im Haupt- und Verwaltungsausschuss ließen sie die Petition einer Zwickauerin mit deutlicher Mehrheit durchfallen. Einer der Gründe: fehlende Rechtssicherheit. Diese ist nun gegeben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Steuer, die Tübingen...

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