Mülsen holt sich für Kita Kredit

Das Dorf rechnet erneut mit gut elf Millionen Euro an Investitionen in diesem Jahr. Dazu zählen einige Straßenbauvorhaben. Die Steuern bleiben jedoch stabil.

Mülsen.

Fast 11,3 Millionen Euro will die Gemeinde Mülsen in diesem Jahr verbauen. Das entspricht in etwa den Vorjahresinvestitionen. Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan für 2019 festgezurrt. Noch muss der Landkreis zustimmen. Denn ganz ohne Kredit wird es in diesem Jahr vermutlich nicht gehen.

Bei knapp 18,3 Millionen Euro liegen die Aufwendungen des Dorfes, Kämmerer Jens Harnisch rechnet 17,7 Millionen Euro Erträge dagegen. Damit konnte er den Fehlbetrag, der im November bei 850.000 Euro lag, noch deutlich reduzieren. Laut Bürgermeister Hendric Freund (parteilos) war das gelungen, weil es mehr Einnahmen gibt. Der Freistaat hat die Kitapauschale erhöht. Zudem bekommt das Dorf einen höheren Anteil an der Einkommenssteuer. Letztlich hat sich die Gemeinde aber auch selbst ein Sparkonzept verordnet. Das Instandhaltungsbudget ist aufs bisherige Niveau zusammengestrichen worden.

Zu den Investitionsschwerpunkten in diesem Jahr gehören die neue Kindertagesstätte an der Schachtstraße, der Breitbandausbau, die Freizeitsportanlage in Micheln, die weitere Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Licht bis hin nach Wulm. Die Planungen für das Regenrückhaltebecken am alten Freibad sollen vorangetrieben werden.

An Straßenbauaktivitäten ist einiges geplant. Kurz vor der Ausschreibung steht mittlerweile ein weiteres Teilstück der Jacober Hauptstraße. Zudem sind diese Woche die Planungsleistungen für den rund 100.000 Euro teuren Ausbau des Gärtnerweges im Ortsteil Neuschönburg an das Röhrsdorfer Ingenieurbüro Iwu vergeben worden. In der Anliegerstraße zwischen Jahn- und Ringstraße, die 2002 eine neue Trinkwasserleitung bekommen hatte, soll nun auch noch auf einer Länge von rund 60 Metern der Schmutz- und Regenwasserkanal ausgewechselt werden. Mülsen hofft auf eine 90-prozentige Förderung dieser Baumaßnahme durch das Land.

Weitere Vorhaben sind der Gehweg- und Parkplätze-Bau am Schulweg in Micheln, zudem steht die Reparatur der Brücken am Feuerwehrhaus Stangendorf und an der Muldenstraße an. Auf der Ludwig-Jahn-Straße soll ein zweiter Bauabschnitt begonnen werden. Geplant ist auch der Abbruch des Hauses St. Jacober Hauptstraße 87/89. Ob all das so passiert, sei immer abhängig von Fördermitteln, ergänzte Freund.

Das Dorf verzichtet darauf, irgendeine Steuer anzuheben. Damit liegen die Hebesätze für unbebaute Grundstücke nach wie vor bei 300 Prozent, für bebaute Grundstücke bei 395 Prozent und für die Gewerbesteuer bei 390 Prozent. Für den 6,1 Millionen Euro teuren Kita-Neubau plant die Kommune mit einem Kredit in Höhe von 2,5 Millionen Euro.

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