Mülsener können sich nicht einigen

Die Besetzung der Ausschüsse ist auf der Ratssitzung am Montag gescheitert. Eine Sondersitzung ist nötig.

Mülsen.

Das Dorf Mülsen hat noch immer keine Ausschüsse besetzt. Bürgermeister Hendric Freund (parteilos) hat diesen Punkt am Montag von der Tagesordnung der Ratssitzung genommen. Auf einer Sondersitzung soll das Problem vom Tisch kommen.

Während sich die Ratsmitglieder in vielen Kommunen untereinander einigen, wer in den Ausschüssen mitarbeitet, lag zunächst auch in Mülsen eine entsprechende Einigung auf dem Tisch. Die Fraktion der Freien Wähler/AuBM sollte vier Sitze im Haupt- und Kulturausschuss bekommen, je zwei 3GE, CDU und Impuls. Die Linke besetzt den elften Sitz im Hauptausschuss, die AfD den im Kulturausschuss. Am Montagmorgen aber hatte Freie-Wähler-Fraktionschef Michael Franke im Rathaus einen neuen Vorschlag vorgelegt, in dem seine Fraktion einen fünften Sitz beansprucht. Nach dem Auszählverfahren von dHondt stünde ihnen der auch zu, allerdings flögen dabei die Kleinen - Linke und AfD - raus. Franke erklärte, dass es dazu bereits Absprachen gegeben habe - mit 3GE, den Linken, sogar mit der AfD, nicht aber Impuls und CDU. Kurz vor der Sitzung legte er sogar noch eine korrigierte Liste vor.

Tronje Hagen (CDU) ärgerte sich: "Es gab einen Einigungsbeschluss." Er kritisierte das Vorgehen der Freien Wähler als Verhinderungstaktik für die Arbeitsfähigkeit des Gemeinderates. Die Vereine hoffen für ihre Herbstfeste auf Zuschüsse, über die ein Kulturausschuss schnellstens entscheiden müsste, ärgerte er sich in der Sitzungspause. Veit Schenderlein (Impuls) ging es nicht anders: "Ich wusste auch von nichts." Sein Fraktionskollege Dieter Unger reagierte verärgert: "Es war doch alles fertig. Und wenn euch nächste Woche wieder was Neues einfällt, ändern wir das wieder?" In der Liste, die Franke am Vormittag vorgelegt hatte, stand Unger sogar noch als Mitglied und sein eigener Stellvertreter.

Hauptamtsleiterin Gabriele Weigel erklärte das Prozedere: Die Mandatsverteilung in den Ausschüssen sollte der im Gemeinderat entsprechen. Eine Verständigung ermögliche kleineren Parteien eine Mitwirkung. Kommt es nicht dazu, muss gewählt werden. Nach dHondt bekämen die Freien Wähler fünf Sitze, CDU, Impuls und 3GE je zwei, die kleinen Listen flögen raus. Nach Hare/Niemeyer, dem zweiten üblichen Wahlverfahren, bekämen die Freien Wähler vier Sitze, CDU, Impuls und 3 GE je zwei, in den letzten Sitz müssten sich Linke und AfD teilen, das Los könnte entscheiden.

Lutz Dressel (Die Linke) nervte, dass man sich bei diesen Formalien so lange aufhält. "Außerdem hätte man das alles schon vor der konstituierenden Sitzung klären können. Mit nur zehn Ausschussmitgliedern bei 20 Stadträten wäre die Besetzung der Ausschüsse viel einfacher."

Auf Bitte von Harry Sakschewski (3GE) kam es zu einer Auszeit. Doch auch nach der Pause gab es keine Einigung. Freund reagierte gelassen. Der schon anberaumte Kulturausschuss wird abgeblasen, am 23. September wird eine Sondersitzung einberufen.

Bewertung des Artikels: Ø 2 Sterne bei 1 Bewertung
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...