OB Findeiß wehrt sich gegen unverhohlene Drohung

Weil er seine Fragen gern schneller beantwortet hätte, setzt ein rechtes Stadtratsmitglied die OB unter Druck

Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) wehrt sich gegen einen Einschüchterungsversuch. In der Stadtratssitzung vom vergangenen Donnerstag kam Findeiß auf einen solchen Fall zu sprechen, nannte aber keine Namen. Sie sagte: "Wenn ich eine Anfrage bekomme, und dann im letzten Satz noch eine Drohung formuliert ist, dann dient das nicht der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat, Oberbürgermeisterin, Bürgermeister und Verwaltung."

Die Zurechtweisung erging an Ratsmitglied Sven Georgi (Zukunft Zwickau). Der rechten Wählergruppierung ging die Beantwortung von Anfragen nicht schnell genug. Georgi schrieb deswegen an Findeiß, sie solle "diesmal jegliche vorgeschobenen Ausflüchte" unterlassen und bis zu einer festgesetzten Frist antworten. Andernfalls habe das Konsequenzen: "Unser weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit müssten wir dann der Situation entsprechend anpassen. Sicher ist Ihnen klar, dass dies weder in Ihrem noch in unserem Interesse sein kann."

Bürgermeister haben laut Gemeindeordnung und auch laut Stadtratsgeschäftsordnung vier Wochen Zeit, auf Anfragen zu antworten. Laut Findeiß war der Zeitraum noch nicht verstrichen.

Die Drohung hat eine Vorgeschichte. Georgi war - damals als Besucher - an einem Tumult auf der Besuchertribüne beteiligt, wurde vom Ordnungsamt aus dem Saal getragen und später wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Zukunft-Zwickau-Mitstreiter Torsten Graßlaub hatte der OB nachgestellt, sie in Youtube-Videos verunglimpft und wurde unter anderem wegen Verleumdung der OB rechtskräftig verurteilt. (ael)

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