Ruhestand der OB: Noch ist alles offen

Laut Rathaus ist noch nicht entschieden, ob Pia Findeiß über den Ruhestandstermin hinaus weitermacht

Zwickau.

Anders als zunächst in der "Freien Presse" berichtet, ist noch keine Entscheidung über eine mögliche Verschiebung des Eintritts in den Ruhestand von Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) gefallen. Das Zwickauer Rathaus hat einen entsprechenden Bericht aus der vergangenen Woche dementiert. Demnach hat die scheidende Oberbürgermeisterin in einer vertraulichen Sitzung des Ältestenrats weder um eine Verlängerung ihrer Amtszeit ersucht, noch wurde diese von der Mehrheit der Fraktionsvertreter abgelehnt. Teilnehmer der Sitzung sprachen am Dienstag gegenüber der "Freien Presse" lediglich davon, dass ein Verschieben des Ruhestands zwar angesprochen, aber nicht ausdiskutiert worden sei. Es sei auch keine Abstimmung erfolgt. Unterschiedliche Angaben gibt es darüber, wer die Ruhestandsverschiebung angesprochen hat. Pia Findeiß selbst sei es nicht gewesen, betont das Rathaus. Informationen der "Freien Presse" zufolge bevorzugen vier von fünf Fraktionsvertretern die Variante, wonach die OB wie geplant ihren Ruhestand antritt.

Die OB hatte ursprünglich formgerecht beim Landrat beantragt, zum 31. Juli 2020 aus dem Beamtenverhältnis entlassen zu werden. Das Landratsamt muss in so einem Fall zustimmen. Nach Ausbruch der Corona-Pandemie waren in Zwickau erste Stimmen laut geworden, die Neuwahl zu verschieben und über eine Verschiebung des Ruhestands nachzudenken. Soweit bekannt ist, wurde im Landratsamt noch nicht festgestellt, ob so eine Maßnahme möglich ist. Jedenfalls wurde der Oberbürgermeisterin durch den Landrat keine entsprechende Absage erteilt, stellt das Rathaus fest.

Wer nach dem 31. Juli auf dem Chefsessel des Zwickauer Rathauses Platz nehmen wird, ist demnach offen. Tritt Pia Findeiß planmäßig in Ruhestand, müsste die Nachfolgeregelung greifen, wonach Baubürgermeisterin und CDU-OB-Kandidatin Kathrin Köhler die Amtsgeschäfte übernehmen würde. Die Stadtverwaltung teilt dazu mit, man äußere sich gegenwärtig nicht dazu.

Ebenfalls weiter unklar ist, wann die nun verschobene Neuwahl stattfindet. Der erste Sonntag im Oktober jedenfalls, der von politischen Kreisen angenommen wurde, ist aus dem Rennen. Die OB werde einen anderen Termin vorschlagen, hieß es aus dem Rathaus, ohne ein Datum zu nennen. Erst wenn der Termin feststeht, ist klar, wann die Frist zur Kandidatenaufstellung abläuft. Um die Nachfolge der OB bewerben sich bisher Kathrin Köhler (CDU), Ute Brückner (Die Linke), Constance Arndt (BfZ) und Michael Jakob, der für seine Kandidatur Unterstützungsunterschriften braucht. (fp)

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