Stühlerücken wegen der AfD - aber nur auf dem Papier

Die Alternative für Deutschland ist im Kreistag eher unauffällig geblieben - zum Abschluss verursachte sie aber gleich zwei Abstimmungen.

Glauchau/Zwickau.

Trotz der unfreiwilligen personellen Veränderungen bei der Alternative für Deutschland (AfD) blieb zur letzten Sitzung des Kreistages in dieser Legislaturperiode am Mittwoch in Glauchau das große Stühlerücken aus. Weil die AfD nach dem Austritt von Kreisrat Frank Neufert im Januar den Status einer Fraktion verloren hatte, musste sich der Rat allerdings in gleich drei Tagesordnungspunkten mit dem Thema befassen. Denn die Regeln, die sich der Kreistag in seiner Geschäftsordnung auferlegt hat, verhinderten es, über die Personalie einfach so hinwegzugehen.

Zunächst informierte Landrat Christoph Scheurer (CDU) über das, was ohnehin schon jeder wusste. Eine Fraktion muss mindestens aus fünf Mitgliedern bestehen. Da das mit dem Austritt von Neufert nicht mehr gewährleistet war, endete die Geschichte der AfD-Fraktion bereits am 15. Februar. Einen Nachrücker konnte die AfD nicht auftreiben. "An diesem Tag erlosch die Fraktion", sagte Scheurer. Das allerdings hat zur Folge, dass der Partei auch keine Sitze mehr in den Ausschüssen des Kreistages zustehen. Damit ergibt sich rechnerisch eine Veränderung der Sitzverteilung im Hauptausschuss sowie im Beteiligungsausschuss, in denen die AfD bisher vertreten war. Die Sitze werden von der Partei Die Linke übernommen, die sich nach der bisherigen Verteilung die Plätze in vier Ausschüssen mit der AfD hatte teilen müssen.

Christoph Ulrich

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Der Kreistag stimmte der Neuverteilung mit einer Enthaltung zu. In der Praxis allerdings bringt das kaum Änderungen. Weder für den Haupt- noch den Beteiligungsausschuss sind vor dem Wahltermin am 26. Mai Sitzungen anberaumt. Zwar wäre das theoretisch noch möglich. Aber: "Solange da nichts auf der Tagesordnung steht, wird es auch keine Sitzung geben", sagte Scheurer. Dennoch musste über die Formalie abgestimmt werden.

Zum Abschluss war noch über die neue Sitzordnung im Kreistag zu entscheiden - wohlgemerkt während seiner letzten Sitzung. Der AfD steht mit nunmehr vier Einzelkreisräten, von denen am Mittwoch nur drei anwesend waren, kein Platz mehr in der ersten Sitzreihe zu. Die drei Räte hätten damit eigentlich in die hinteren Reihen zu anderen fraktionslosen Volksvertretern umziehen müssen. Die praktische Umsetzung blieb jedoch aus. "Es ist ohnehin die letzte planmäßige Sitzung", sagte Scheurer. Daher half man sich mit einem kleinen Trick: Der Beschluss tritt erst am heutigen Donnerstag in Kraft. Andernfalls hätte man für den Umzug die Sitzung unterbrechen müssen. "Das wollten wir uns nicht antun", sagte Scheurer.

Die AfD-Kreisräte nahmen es gelassen, wollten sich aber nicht zum Procedere äußern. Öffentliche Kritik an der Entscheidung des Landrates gab es auch von den Fraktionen nicht. Ex-AfDler Neufert tritt zur nächsten Kreistagswahl für die Rechtsaußenpartei ADPM an.

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