Wahlforum: Holprig mit Aussicht auf Straßenbau

Wahlen 2019: Knapp zwei Stunden dauerte die Veranstaltung zur Stadtratswahl im "Alten Gasometer". Einiges blieb unscharf, manches war eher witzig gemeint, und nicht alle kamen zu Wort.

Zwickau.

Mit 23,9 Prozent haben die Grünen die "Testwahl" am Montagabend für sich entscheiden können. Sie holten einen bequemen Vorsprung auf die AfD heraus, die mit 17,9 Prozent zweitstärkste Fraktion wurde, gefolgt von Linken (17,3) und SPD (16,2). CDU, FDP und BfZ blieben teils deutlich unter zehn Prozent. Aussagekräftig sind diese Zahlen freilich nicht. Denn wer da abgestimmt hatte, das waren die 117 Besucher des Wahlforums im "Alten Gasometer", die nicht den Durchschnittszwickauer repräsentieren - und auf dem Stimmzettel standen auch nur jene sieben Parteien/Wählergruppierungen, die Vertreter aufs Podium schicken durften. Zur Wahl stehen am 26. Mai aber elf.

Was inhaltlich hängen blieb? Nach den Aussagen der anwesenden Kommunalpolitiker dürfen die Zwickauer davon ausgehen, dass die Innenstadttangente künftig verstärkt vorangetrieben wird. Das in der Planung zäh verlaufende Großprojekt, das die Planitzer mit der Werdauer Straße verbinden und Humboldt- sowie Reichenbacher Straße entlasten wird, soll nach ihrem einheitlichen Willen nun so zügig wie möglich realisiert werden. Lediglich gegen das letzte Teilstück entlang der Kopernikusstraße hat Fritz Binder (FDP) noch Bedenken. Auch die Straßenbahn zum Hauptbahnhof stellt inzwischen niemand mehr infrage. Nur die Finanzierung der Neubautrasse zwischen Bahnhof und Werdauer Straße bleibt umstritten. Parteiübergreifend sprachen sich alle, wenn auch in unterschiedlicher Form, für eine Stärkung des Nahverkehrs aus. Interessant dabei: Nur zwei der Kandidaten gaben an, den Nahverkehr auch selbst zu nutzen.

Torsten Kleditzsch

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Beim Thema Gewerbeflächen konnte niemand mit Neuigkeiten punkten. Vielmehr wurde auf dem Podium Flächen wie Schneppendorf, RAW-Gelände und Flugplatz als nicht realisierbaren Standorten nachgetrauert. Die CDU regte dabei an, die Pläne für die Mitteltrasse wiederzubeleben - das ermögliche die Erschließung von Gewerbestandorten in Richtung Autobahn 4.

Ob den Kandidaten etwas an ihrer Heimat liegt, sollte eine nicht ganz ernst gemeinte hypothetische Frage klären. "Würden Sie die Stadt verlassen, wenn VW 150 Millionen Euro in die Stadtkasse zahlt?" Alle hielten ihre Ja-Schilder hoch, nur Ute Brückner (Linke) stimmte mit nein ab. Ebenso theoretischer Natur dürfte das Ansinnen bleiben, dem FSV Zwickau 1 Million Euro aus der Stadtkasse zu zahlen, wenn damit der Verein erhalten werden könnte. Drei Kandidaten - Sven Itzek (AfD), Jens Heinzig (SPD) und Fritz Binder (FDP) - würden dieser Bitte nachkommen.

Nach anderthalb Stunden, in denen die Kandidaten ihre Ziele vorgetragen hatten, bekamen schließlich die etwa zur Hälfte selbst aus dem Zwickauer Politbetrieb stammenden Gäste die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Allerdings mussten diese schriftlich eingereicht werden, was dem Forum nicht sonderlich bekam. Eine Diskussion zu interessanten Themen kam so nicht zustande. Außerdem wurde der Großteil der Fragen gar nicht erst an die Kandidaten weitergeleitet. Die Kriterien dafür blieben im Dunkeln.

Schon im Vorfeld des Wahlforums hatte es Kritik an der Auswahl der Teilnehmer gegeben. Der Gasometer-Verein als Veranstalter hatte sich entschlossen, nur jene Parteien und Wählergruppierungen zuzulassen, die bereits als Stadtratsfraktionen existieren. Auf die anderen habe man "aus organisatorischen Gründen" verzichtet, wie es hieß. Gemeint waren damit der fehlende Platz auf dem Podium und das Zeitlimit von etwa zwei Stunden für die Veranstaltung. Die Blauen um Ex-CDU-Mann Karl-Ernst Müller wollten das so nicht akzeptieren. "Der Betreiberverein, an dessen Spitze Stadträte und die Baubürgermeisterin stehen, verhindert in einem öffentlichen Haus, dass neue politische Kräfte zu Wort kommen", klagte er. Er hatte bis zuletzt versucht, ein Rederecht zu bekommen. Die Mitglieder der Blauen waren danach der Veranstaltung auch als Zuschauer ferngeblieben. Insgesamt verlief das Wählerforum ohne Störungen.

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1Kommentare
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  • 0
    0
    Napp
    16.05.2019

    Das Angebot der Stadträte, den FSV mit einer weiteren Million zu unterstützen, war verheerend. Damit ist sicher, dass der Verein sein Budget erneut überschreitet und das Geld beim Steuerzahler abholt.



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