Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:
Die Diskussion wurde geschlossen.
@Pedaleur
Ich denke so ist es normalerweise angedacht. Habe mal nach gesehen, da gibt unter dem § 4a Gebiete zur Erhaltung/Entwicklung ( besondere Wohngebiete) folgende Ausnahme :
2. Vergnügungsstätten, soweit sie nicht wegen ihrer Zweckbestimmung oder ihres Umfangs nur in Kerngebieten allgemein zulässig sind.
Ausnahme gilt nicht für §4 allg. Wohngebiete. Verstehe zwar nicht so richtig den Unterschied, aber ok.
Mich wundert besonders, dass solch ein pauschales örtliches Verbot von BauNVO §6 Abs.2 Punkt 4, sich mit dem Gedanken der Gleichbehandlung vereinbart. Ich schreibe extra Gedanke, weil sich das AGG im Anwendungsbereich nicht direkt auf solch einen Sachverhalt bezieht. Ok aus § 2 den Punkt 8 könnte man eventuell dafür ran ziehen, was aber sicher ein Gericht klären müsste, ob hier anwendbar. Ich persönlich würde es zumindest mal damit versuchen.
Dazu wäre die genaue Formulierung , aus dem expliziten örtl. Bebauungsplan interessant. Habs leider nicht gefunden.
Sehr verwunderlich.
Während sich am Bau allein der von den Saudis finanzierten 200 Moscheen im Land offensichtlich niemand stört, muss ein anderes Glaubenssymbol einer Religion weg, die sehr friedlich, tolerant und herzlich wenig mit Radikalität zu tun hat.
Und, sie hat keinen politischen Anspruch.
Einfach nur dumm.
Vielfalt ist besser als Einfalt zählt bei Buddha nicht?
@harzruessler: Das habe ich auch mit Verwunderung gelesen. Wird nicht insbesondere immer für kulturelle Dinge (wenn sie laut sind) auf Mischgebiete verwiesen und dass (laute) kulturelle Einrichtungen in Wohngebieten nicht zulässig sind?
zitiere:
""Ob es der Gemeinschaft erlaubt ist, dort Treffen abzuhalten, bleibt abzuwarten. "Hinsichtlich der Nutzung für Vereinszwecke ist das Verfahren noch nicht abgeschlossen.""
""Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke sind als unzulässig ausgeschlossen", ""
In der BauNVO §6 Abs.2 Punkt 4, steht aber das Gegenteil drin. Verstehe jetzt nicht so ganz, warum hier pauschal der komplette Punkt entfallen soll und ob dies rechtens ist. Oder versteckt sich wieder irgendwo ein Gummi § , welcher pauschale Ausschüsse zulässt? Ich konnte zumindest explizit dazu nichts in den Ausnahmen finden, auf welche im Gesetz verwiesen wird.
War der Buddhistischen Gemeinde beim Kauf des Gebäudes nicht klar, dass dieser Passus im "örtlichen" Bebauungsplan steht?
Als was möchte der Verein ( wenn der Ausschluss rechtens wäre)eingestuft werden ? Der fällt doch sicher unter eines der o.g. Kriterien.
Gut, dass das weg kommt!
Deutsche Bürokratie at its best.
Warum nur so kleinlich, das Landratsamt braucht doch bloß mal ins Vogtland zu kommen und staunen was hier bezüglich Schwarzbau so alles möglich ist. Also habt euch mal nicht so.