Zwickauer Stadtrat: Keine Sitzungen im März und April

Die Sitzungen des Zwickauer Stadtrates im März und April fallen wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus aus. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, einigten sich darauf Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen während einer Ältestenratssitzung. Alle Anwesenden seien sich außerdem einig gewesen, dass sich die Mitglieder des Ältestenrates bei wichtigen Fragen in der kommenden Zeit im Rahmen von Telefonkonferenzen abstimmen. 

Durch die Entscheidung entfällt die Stadtratssitzung am Donnerstag. Die meisten Tagesordnungspunkte sollen zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Zu Themen, die keinen Aufschub dulden und bei denen gegebenenfalls Nachteile entstehen könnten, trifft die Oberbürgermeisterin eine Eilentscheidung entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung: Über den Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung, zur Aufnahme einer Kindertagespflegestelle in den Kita-Bedarfsplan und zur Bewilligung überplanmäßiger Mittel für den Ankaufs eines Gemäldes von Max Pechstein. Diese Vorgehensweise sei ebenfalls in der Ältestenratssitzung besprochen worden, so die Stadtverwaltung. 

Neben den Ratssitzungen werden fallen auch die geplanten Ausschusstermine aus. Es werde geprüft, ob in Einzelfällen Beschlüsse im sogenannten Umlaufverfahren gefasst werden können. (dha)


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