Zwickauer Stadtrat muss Ausschüsse neu besetzen

AfD verdoppelt von einem auf zwei Sitze - CDU und Linke verlieren Einfluss

Zwickau.

Der neu gewählte Zwickauer Stadtrat kommt am Donnerstag nächste Woche (22. August) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Entscheidungen zu Sachthemen stehen an diesem Tag nicht auf der Tagesordnung. Vielmehr beschäftigen sich die Räte unter anderem mit der Besetzung der sechs Fachausschüsse. Für den Bau- und Verkehrsausschuss, den Finanzausschuss, den Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschuss, den Wirtschafts- und Umweltausschuss, den Haupt- und Verwaltungsausschuss sowie den Rechnungsprüfungsausschuss müssen jeweils neun Mitglieder und ihre Stellvertreter bestimmt werden.

Am einfachsten funktioniert die Sitzverteilung, wenn sich die Fraktionen auf die Platzvergabe verständigen. Einzelstadträte haben keinen Anspruch auf einen Sitz in einem Ausschuss. Eine Einigung darüber war unter den Fraktionsvorsitzenden Ende Juli jedoch nicht zustande gekommen. Daher musste Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) über das Wahlverfahren entscheiden. Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, hat sie das D'Hondt-Verfahren als Höchstzahlverfahren gewählt. Dabei handelt es sich um eine Methode der proportionalen Repräsentation. Endgültig entscheiden muss darüber jedoch der Rat bei seiner ersten Sitzung. Stimmt er zu, werden die Sitze auf die Fraktionen folgendermaßen verteilt:


Die CDU/FDP-Fraktion bekommt drei Sitze (vorher vier), die AfD zwei Sitze (zuvor einer) und die Linkspartei einen Sitz (zuvor zwei). Die neu gebildete Fraktion SPD/Grüne/Tierschutzpartei stellt zwei Räte (SPD und Grüne hatten vorher zwei Sitze). Beim Bündnis für Zwickau (BfZ) bleibt es bei einem Vertreter in den Ausschüssen. Wenn die Fraktionen das akzeptieren, entscheiden sie selbst, wen sie in die Ausschüsse entsenden. Das kann auf Antrag in geheimer Wahl erfolgen.

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