CDU will faire Diskussion über Extremismus

Am Freitag trifft sich zum ersten Mal neu gegründetes Bündnis für Demokratie und Toleranz

Limbach-Oberfrohna. Limbach-Oberfrohna. Eine faire und sachliche Diskussion über den Extremismus in Limbach-Oberfrohna erhofft sich der CDU-Stadtverband von dem Bündnis für Demokratie und Toleranz, das am Freitag zum ersten Mal zusammentrifft. "Das Bündnis soll auch dazu beitragen, den in den letzten Wochen entstandenen Eindruck über unsere Stadt zu berichtigen", sagte der Landtagsabgeordnete und Stadtverbands-Vorsitzende Jan Hippold.

Er habe für das morgige Treffen, zu dem die CDU um 18 Uhr ins Hotel "Lay-Haus" einlädt, zwar keine Voranmeldungen verlangt. Trotzdem hätten ihm schon viele Privatleute, Stadträte aller demokratischen Parteien und Vertreter von Jugendverbänden ihr Kommen zugesagt, berichtete Hippold am Mittwoch. Geplant sei jedoch kein Treffen politischer Gremien. "Wir suchen mit diesem Bündnis die Nähe zu den Menschen in dieser Stadt", sagte der Chef des CDU-Stadtverbandes.

"Nachdem wir das Bündnis ins Leben gerufen haben, müssen wir nun schnellstmöglich viele Interessierte aus unserer Stadt mobilisieren und die Arbeit aufnehmen", sagte Hippold. Es gehe nicht darum, ein Bündnis zu initiieren, dem letztlich nur Alibi-Charakter vorgeworfen wird, sondern es gehe darum, wirksam und transparent zwischen unterschiedlichen politischen Lagern in Limbach-Oberfrohna zu vermitteln.

Ziel des ersten Treffens sei ein Austausch der politischen Standpunkte aller Teilnehmer und die Einigung auf die weitere Vorgehensweise. Ihre Erfahrungen sollen dazu auch Vertreter des Bündnisses für Demokratie und Toleranz aus Zwickau beisteuern, wo es schon länger ein solches Bündnis gibt.

Hippold hofft weiterhin, dass sich dem von der CDU initiierten Bündnis auch das "Bunte Bürger- forum für Demokratie" anschließt, das am 22. Februar unter dem Dach der Diakonie von etwa 25 Gegnern des Rechtsextremismus gegründet wurde. Mit seiner Gründung war dieses Bürgerforum dem von der CDU angeregten "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Ex- tremismus" zuvorgekommen. "Ich bin nicht besonders glücklich, dass die Gründung im Vorfeld unserer Veranstaltung erfolgte", hatte Hippold entsprechend verärgert reagiert.

Auslöser für beide Bündnisse war die Zunahme der Zahl rechtsextremistischer Angriffe in Limbach-Oberfrohna. Laut der Beratungsstelle für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt sei die Stadt eine Schwerpunkt- region solcher Angriffe. Dieser Vorwurf hatte im Stadtrat zu kontroversen Debatten geführt. Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer (CDU) war Tatenlosigkeit vorgeworfen worden.

Doch jetzt wird auch die Stadtverwaltung aktiv: Für den 15. März lädt sie zu einer Informationsveranstaltung über politischen Extremismus ein. Ein Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz soll über Erscheinungsformen und Tendenzen links- und rechtsextremistischer Gruppierungen im Freistaat sowie über die aktuelle Situation in Limbach-Oberfrohna und Umgebung sprechen. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr im Esche-Museum.