Geyer will Greifenstein-Verband verlassen

Bürgermeister kündigt Rückzug an - Offizieller Grund: Mögliche finanzielle Belastung durch Dammsanierung

Geyer/Ehrenfriedersdorf. Geyer/Ehrenfriedersdorf. Die Stadt Geyer will aus dem Zweckverband (ZV) Greifensteine austreten. Das hat Bürgermeister Joachim Weiß (CDU) zur jüngsten ZV-Sitzung angekündigt. Auch der Vergabe der Arbeiten für die Dammsanierung am Greifenbachstauweiher stimmte er nicht zu. Stattdessen enthielt sich Geyer. Dem Verband gehören außerdem die Städte Ehrenfriedersdorf und Thum sowie der Erzgebirgskreis an.

Offiziell sagt Weiß, sei die finanzielle Belastung durch das 4-Millionen-Euro-Projekt Dammsanierung Grund für den geplanten Ausstieg, der laut Satzung frühestens Ende 2011 erfolgen kann. Die Stadt befürchtet, dass sich der Verband übernommen hat. "Wenn etwas schief geht, haften die Verbandsmitglieder - also auch Geyer. Bei unserer hohen Verschuldung können wir uns darauf nicht einlassen." Doch ob das der einzige und wirkliche Grund ist, darf bezweifelt werden. Der Verwaltungsausschuss der Stadt diskutierte darüber Anfang Juli, wenige Tage nachdem die Ehrenfriedersdorfer Stadträte eine Fusion mit Geyer und Thum ablehnten. Hauptgrund: die hohe finanzielle Belastung der Bingestadt.

Die Ehrenfriedersdorfer sehen das finanzielle Risiko bei der Dammsanierung vor allem auf ihrer Seite. Bauherr ist die Campingpark Greifensteine GmbH. Und die ist eine 100-prozentige Tochter der Stadt Ehrenfriedersdorf. Bürgermeister Frank Uhlig (SPD) kündigte noch in der ZV-Sitzung an, dass er sich gegen diesen Schritt Geyers wehren werde, da er wegen der Dammsanierung zu einem ungünstigen Zeitpunkt komme. Carmen Krüger (CDU), stellvertretende Bürgermeisterin, kann die Entscheidung Geyers nicht nachvollziehen. "Die Stadt wirbt doch auch mit dem Greifensteingebiet."

Eher entspannt verfolgen Landkreis und die Stadt Thum das Treiben. Landrat Frank Vogel (CDU) ließ gestern mitteilen: "Wenn uns die genaue Begründung vorliegt, werden wir uns damit auseinandersetzen. Ich gehe aber davon aus, dass wir den Austritt, wenn er seitens der Stadt Geyer beschlossen ist, akzeptieren. Weitere Schritte wird es für den Landkreis in dieser Sache kaum geben." Thums Bürgermeister Michael Brändel (Bürgerliste) verwies auf die alleinige Entscheidungsbefugnis eines jeden Mitgliedes. Jetzt sei jedoch eine vernünftige Zusammenarbeit am wichtigsten.

Dem Austritt Geyers muss die Verbandsversammlung mit Dreiviertelmehrheit zustimmen. Bei insgesamt acht Stimmen - je zwei für jedes Mitglied - sind dafür sechs Stimmen nötig. Kommen die zusammen, muss noch die Landesdirektion (LD) Chemnitz als Rechtsaufsichtsbehörde ihr Okay geben. "Wir warten ab. Ein Zweckverband dient dazu, eine Aufgabe auf mehrere Schultern zu verteilen. Geht eine Schulter weg, werden die anderen Mitglieder in Mitleidenschaft gezogen. Die müssen gegenüber der LD nachweisen, ob sie als Trio existieren können", erklärte Pressesprecher Olaf Weiß.