Erzgebirgsstädte wollen sich Blitzgeräte teilen

Große Kreisstädte bereiten sich auf eigene Radarkontrollen ab Sommer vor - Derzeit wird aber erstmal geredet: Wer arbeitet mit wem zusammen?

Aue. Aue. Autofahrer müssen demnächst mit mehr Radarkontrollen im Erzgebirge rechnen. Fast alle Großen Kreisstädte im Erzgebirgskreis wollen von ihrem neuen Recht Gebrauch machen und auf ihren Kreis- und Gemeindestraßen blitzen. Eine Ausnahme bildet derzeit nur Stollberg. "Bislang gibt es bei uns keine Überlegungen, die Tempokontrollen selbst zu machen", sagte Hauptamtsleiter Reiner Kunz.

Ganz anders schaut es in Aue aus. Dort lässt Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) keinen Zweifel aufkommen: "Wir machen das! Wir wollen uns auf alle Fälle ein mobiles Blitzgerät kaufen." Das Blitzgerät ist aber auch der Haken an der Sache: Idealerweise sollte es ein komplettes Fahrzeug mit der entsprechenden Messtechnik sein, doch das kostet um die 60.000 Euro. Eine Summe, welche die Stadt Aue nicht allein aufbringen kann. "Deshalb überlegen wir, ob wir uns ein Gerät mit anderen Kommunen teilen", so Kohl. "Die Gespräche laufen."

Dieses "Blitzer-Sharing" ist aktuell ein Thema in allen Großen Kreisstädten des Erzgebirgskreises mit Ausnahme Stollbergs. Jeder redet mit jedem. Die Annaberger sind auf Schwarzenberg zugegangen, die sich aber auch eine Zusammenarbeit mit Marienberg oder Aue vorstellen können. "Wir prüfen derzeit, was zweckmäßig ist", so Schwarzenbergs OB Heidrun Hiemer (CDU).

Es gibt nämlich noch einen weiteren Haken. Zwar können sich mehrere Städte problemlos die Technik teilen, doch darf eine Stadt nicht ohne weiteres auf dem Territorium der anderen blitzen. Das heißt: Jede Kommune müsste eigenes Personal ausbilden lassen und sich auch selbst um das Ausstellen der Bußgeldbescheide kümmern.

"Es gibt allerdings die Idee, diese Aufgaben doch zu konzentrieren, indem mehrere Städte eine gemeinsame Stelle aufbauen, die sich sowohl um den Einsatz der Fahrzeuge als auch um die Bußgeldsachen kümmert", sagt der Marienberger OB Thomas Wittig (CDU-Mandat). Derartige Überlegungen bestätigt auch ein Sprecher der Stadt Annaberg-Buchholz: "Wir lassen prüfen, ob das rechtlich sauber hinzukriegen ist."

Zschopaus OB Klaus Baumann (CDU) geht zwar davon aus, dass am Ende Marienberg, Annaberg und Zschopau auf der einen sowie Aue und Schwarzenberg auf der anderen Seite zusammenarbeiten werden, hält aber auch den Verbund aller Großen Kreisstädte im Erzgebirge "für überlegenswert".

So wird vorerst viel geredet und wenig, beziehungsweise gar nicht geblitzt. Seit 1. Januar macht der Landkreis in den Gebieten der Großen Kreisstädte keine Tempokon-trollen mehr. Der Auer OB Kohl will deshalb die Polizei bitten, den radarfreien Raum in seiner Stadt fürs Erste auszufüllen. "Es geht ja nicht ums Geldmachen, sondern um die Verkehrssicherheit", sagt er und verspricht: "Wenn wir ein eigenes Blitzgerät haben, wird das nicht an Ausfallstraßen, sondern an Gefahrenstellen wie Schulen, Kindergärten und Fußgängerüberwegen aufgestellt. Es ist nicht mein Stil, die Autofahrer abzuzocken."

Spätestens im Sommer, darüber sind sich alle Großen Kreisstädte einig, soll es losgehen mit der Blitze-rei. Egal, wer dann mit wem zusammenarbeitet.

 
erschienen am 03.02.2010 ( Von Mario Ulbrich )
 
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