Lengefeld verbucht kleines Plus in der Kasse

Geringe Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer ändern aber nichts an der schwierigen Haushaltssituation der Stadt bis 2013

Lengefeld. Die Einnahmen der Stadt Lengefeld entwickeln sich in diesem Jahr offenbar etwas besser als angenommen. Kämmerer Holger Beyer konnte den Stadträten jüngst von einem Plus im aktuellen Etat berichten: Statt 1,35 Millionen Euro wird Lengefeld in diesem Jahr voraussichtlich 1,4 Millionen an Gewerbesteuern abschöpfen.

Allerdings werden die 50.000 Euro Mehreinnahmen teilweise von Mindereinnahmen bei der Einkommenssteuer - das Minus beträgt rund 35.000 Euro - wieder aufgefressen. Doch da auch bei der Umsatzsteuer und ebenso bei der Grundsteuer B etwas mehr zu Buche stehen könnte als erwartet, ist laut Kämmerer aus jetziger Sicht ziemlich sicher, dass auf der Einnahmenseite zum Jahresende ein Plus von 30.000 Euro steht.

Gleichzeitig hat der Stadtrat die Jahresrechnung 2009 bestätigt. Damit ist es nach den Worten von Holger Beyer amtlich, dass auf Grund einer besseren Zuführung von Mitteln aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt die im Vorjahr geplante Kreditaufnahme nicht notwendig war und die sich daraus ergebende Zinsbelastung für 2010 entfällt.

Doch Beyer dämpft allzu großen Optimismus: Das alles sei wohl nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein und werde nichts an der angespannten Haushaltssituation der Stadt in den kommenden Jahre ändern. Vor allem wegen sinkender Schlüsselzuweisungen vom Land war für den mittelfristigen Finanzplan bis 2013 ein Loch im Haushalt von insgesamt einer Million Euro entstanden. Daraufhin machte sich für Lengefeld die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes mit einem umfangreichen Sparprogramm erforderlich, das in mehreren Stadtratsitzungen von April bis Juni teilweise sehr heftig diskutiert wurde.

Beispielsweise erhöhen sich per Beschluss die Hebesätze der Grundsteuer B um 15 Prozentpunkte und der Gewerbesteuer um 18. Auch der Eintritt im Museum Kalkwerk verteuert sich - allerdings bedeutend moderater als ursprünglich einmal vorgeschlagen. Gespart wird weiterhin beispielsweise bei den Personalkosten in der Verwaltung sowie bei den Energiekosten.

An dem Konsolidierungsprogramm dürfe selbst bei Mehreinnahmen im Haushalt keine Luft heran gelassen werden, betonte Beyer im Gespräch mit der "Freien Presse". Denn nur durch Einsparungen im Verwaltungshaushalt seien in den kommenden drei Jahren die erforderlichen Eigenmittel für Investitionen - unter anderem für das dringend benötigte Feuerwehrgerätehaus und für den Straßenbau - noch finanzierbar, hebt der Kämmerer hervor.