Ab 2012 klafft wieder ein Haushaltsloch
Dank Finanzhilfe hat Johanngeorgenstadt etwas Luft - Trotzdem muss Sparkurs fortgesetzt werden
Johanngeorgenstadt. Geld vom Freistaat Sachsen hat der finanziell angeschlagenen Stadt Johanngeorgenstadt für die nächsten zwei Jahre ein wenig Spielraum verschafft. Rechnet man die zu erwartenden Fördermittel und die Beihilfe vom Land zusammen, kann die Bergstadt in diesem Jahr reichlich 5,5 Millionen Euro investieren, ohne sich zu übernehmen. Für 2011 stehen etwa 3,9 Millionen zur Verfügung.
Im drauffolgenden Jahr muss Johanngeorgenstadt dann allerdings wieder alleine zurechtkommen - ein Ding der Unmöglichkeit, wie Bürgermeister Holger Hascheck (SPD) auf der jüngsten Ratssitzung einräumte. "Ab 2012 haben wir wieder ein Haushaltsloch, welches wir aus eigener Kraft nicht stopfen können", so das Stadtoberhaupt, das dem Rat eine aktualisierte Fassung des Haushaltssicherungskonzepts der Kommune vorlegte, das von den Abgeordneten dann auch gebilligt wurde.
Ein wichtiger Punkt im Konzept ist der bereits vor fünf Jahren begonnene Stellenabbau in der Verwaltung. Mehrere Mitarbeiter sind in Altersteilzeit gegangen, die Einsparungen für die Stadt kommen ab diesem Jahr zum Tragen. Hascheck schätzt, dass man jährlich zwischen 150.000 und 200.000 Euro geringere Personalkosten haben wird, wobei ein Teil der Einsparungen allerdings durch inzwischen beschlossene Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst wieder geschluckt wird.
Einige Hoffnung setzt Hascheck in Maßnahmen zur Energieeinsparung. So wird in diesem Jahr mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen begonnen. Im Haus der Jugend sowie in der Kindertagesstätte wird die Wärmedämmung komplettiert. Beide Einrichtungen bekommen zudem neue Heizungsanlagen, die weniger Energie als die alten verbrauchen. Sind eines Tages sämtliche Arbeiten zur Energiereduzierung abgeschlossen, soll das Stadtsäckel pro Jahr um bis zu 40.000 Euro entlastet werden.
Nicht zuletzt sollen viele punktuelle Maßnahmen für Entlastung sorgen. Beispielsweise die unlängst beschlossene Erhöhung der Feuerwehrgebühren. Bis dahin hatte die Freiwillige Feuerwehr Johanngeorgenstadt mit die niedrigsten Gebührensätze im Erzgebirge. Jetzt liegen die Entgelte im Landkreis-Durchschnitt, wodurch die Kämmerei mit einem Einnahme-Plus zwischen 2000 und 5000 Euro pro Jahr rechnet. Dabei geht es vor allem um Einsätze nach Verkehrsunfällen, wenn die Feuerwehr Ölspuren beseitigen oder Fahrer aus ihren Autos bergen muss. Bezahlt wird das in der Regel von den Autoversicherungen.
Dass Johanngeorgenstadt trotz aller Sparmaßnahmen ab 2012 wieder vor einem Haushaltsloch stehen wird, liegt daran, dass die Einnahmen der Kommune im selben Zeitraum unaufhörlich schrumpfen: Weil die Einwohnerzahlen weiter sinken, erhält die Stadt immer weniger Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich. Dabei geht es um Hunderttausende Euro, die fehlen.
Die einzige Chance gegenzusteuern ist die Vereinigung mit einer benachbarten Kommune - das erhöht die Einwohnerzahl und bringt damit mehr Geld. Erste Gespräche mit Breitenbrunn und Eibenstock hat es bereits gegeben, wobei laut Hascheck bei weitem noch nicht klar ist, wer der künftige Partner sein wird: "In den nächsten Wochen werden wir dieses Thema mit den Stadträten diskutieren", kündigte er an. "Und diese sollen dazu auch die Meinung der Bürger einholen."
