Standmieten und Abgabe sorgen für Ärger
Zwönitzer Erich Mehlhorn fordert Wegfall der Fremdenverkehrsabgabe
Zwönitz. Vom langen Schatten der 850-Jahr-Feier spricht Erich Mehlhorn, wenn er vom Zwönitzer Stadtjubiläum im Juni 2010 redet, und von dem, was bis heute folgte. "Man müsste annehmen, dass der Bürgermeister alles tut, um den Tourismus zu fördern und die Gewerbetreibenden des Ortes partizipieren lässt. Doch weit gefehlt." Schon lange wollte der Zwönitzer an die Öffentlichkeit - jetzt fordert er die Abschaffung der Fremdenverkehrsabgabe. Der Stadtrat solle prüfen - auch wegen besagter 850-Jahr-Feier.
"Diese Feier musste ein Fest der Superlative sein, mit Lasershow und Feuerwerk." Doch um diese finanzieren zu können, habe Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU) die Mieten für die Speisen- und Getränkestände derart in die Höhe getrieben, dass einheimische Gewerbebetriebe schlicht nicht wussten, wie sie diese erwirtschaften sollen. Mehlhorn: "Diese Händler wurden brutal aus der Festversorgung gedrückt". Der Gipfel der Frechheit sei nun, dass diese der Stadt die Fremdenverkehrsabgabe bezahlen sollen. "Deshalb fordere ich endlich deren Abschaffung", so Mehlhorn, der selbst kein Betroffener gewesen ist, aber die Gewerbepolitik seitens der Stadt sehr kritisch sieht. Immerhin muss er, der mit seiner Bergmännischen Kulturagentur Sachsen Veranstaltungen gestaltet, generell auch 25,56 Euro pro Jahr an Fremdenverkehrsabgabe bezahlen.
Laut Stadt müssen diesen Obolus alle leisten, die in Zwönitz aus dem Fremdenverkehr besondere wirtschaftliche Vorteile haben. Damit finanziere Zwönitz teilweise sein Marketing. "Herr Mehlhorn vermischt etwas", hält der Bürgermeister zudem dagegen. Die Organisation des Caterings beim Stadtjubiläum habe mit der Abgabe überhaupt nichts zu tun. Triebert: Etwa bei den Sommeroldies habe die Verwaltung die Stände stets selbst organisiert. "Zur großen 850-Jahr-Feier konnten wir das aber nicht leisten." Deshalb habe die Stadt mit einem Zwönitzer Betreiber eines Gasthofs und Catering-Service vereinbart, dass dieser 10.000 Euro an die Stadt zahlt und die Einnahmen aus dem Fest behält. Geschätzt wurde, dass das umfangreiche Programm zum Stadtgeburtstag - Gesamtkosten immerhin 117.000 Euro - mindestens dreimal soviel Umsatzpotenzial wie etwa die besagten Sommeroldies bietet, so Triebert. Und deshalb wurden die Standmieten verdreifacht.
Mit 70.000 Euro hat die Stadt das Fest bezuschusst. Geld aus der Fremdenverkehrsabgabe sei dafür nicht verwendet worden. Im Vertrag sei zudem geregelt worden, dass die Zwönitzer ein Vorrecht bei der Vergabe haben. Triebert: "Es haben sich nicht genug beworben. Es hat sich bei uns aber auch niemand beschwert, er wurde aus der Versorgung gedrückt." Nur rund ein Viertel der Stände sind laut Triebert Zwönitzer gewesen.
Während sich Mehlhorn in diesen Zahlen bestätigt findet, öffentlich Kritik äußert und die Fremdverkehrsabgabe generell angreift, äußern sich andere betroffene Händler nicht. Aber zumindest gibt es vom Gewerbe- und Verkehrsverein leise Kritik gen Stadt. "Wir Gewerbetreibende sind dafür, dass städtische Feste mit den Zwönitzer Gewerbetreibenden gemacht werden", so Gottfried Thiermann, Vize-Vorsitzender. Daher solle die Handhabe wie zum 850-Jahr-Jubiläum die Ausnahme bleiben. Und Vereinsvorsitzender und Optiker Ekkehard Thieme sagt: "Aus dem Bauch heraus denke ich, dass wir genug Gastronomen haben, um genug Vielfalt zu bieten."
Mehlhorns Generalkritik gegen die Fremdenverkehrsabgabe teilt Zwönitz aber offenbar in zwei Lager. Thiermann, der selbst Spielwarenhändler ist, sagt: "Ich bin für die Abgabe, weil ansonsten Feste in Zwönitz nicht mehr so gefeiert werden könnten wie bisher."
Mehlhorn bekommt indes Schützenhilfe von der Linken-Fraktion im Stadtrat. So macht sich auch deren Chefin Heike Oelschlägel darüber Gedanken: Wofür wird die Fremdenverkehrsabgabe in Zwönitz genau genutzt, auf welcher Grundlage wird sie bemessen und wer muss zahlen? Und wie kann das Kulturangebot verbessert werden? "Wir werden gegebenenfalls Änderungen vorschlagen", sagt sie.
