Das Zschopauer Freibad nach der Schneeschmelze: Für erste Sanierungsmaßnahmen stehen dieses Jahr 300.000 Euro bereit.

Foto: Jan Görner

Schon dieses Jahr soll Geld ins Bad fließen

Stadtrat stellt 300.000 Euro in aktuellen Haushaltsplan ein - Kämmerer warnt vor Folgen für andere Projekte - Baubeginn 2010 weiter unklar

Zschopau. Zschopau. Nachdem die Haushaltsplanung der Stadt Zschopau zeitweise überhaupt keine Mittel mehr für die Sanierung des örtlichen Freibades vorsah, soll mit den Arbeiten nun schon in diesem Jahr begonnen werden. Dem Antrag von Holger Beyer (CDU), die eigentlich für 2011 im Finanzplan vorgesehene Summe über 300.000 Euro für 2010 bereitzustellen, hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich zugestimmt.

Möglich war das nur, weil die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt der Kommune empfohlen hatte, die Anfang Januar beschlossene Haushaltssatzung wieder aufzuheben und erneut zu beschließen. Zuvor galt es, die von der Annaberger Behörde vorgebrachten Mängel auszumerzen - etwa einen 2,8 Millionen großen Fehlbetrag in der Finanzplanung von 2011 bis 2013 auszugleichen und eine Mindestzuführung in den aktuellen Vermögensetat zum Tilgen von Krediten aufzunehmen.

Obwohl sich die Haushaltslage nach dem auf einen Rechenfehler zurückzuführenden "Million-Fund" in dem Zahlwerk etwas entkrampft hat, warnte Kämmerer Klaus Schroth die Kommunalpolitiker vor den Konsequenzen des vorgezogenen Einsatzes der Freibad-Mittel. "Wir können das Geld zwar dieses Jahr bereitstellen. Das geht aber zulasten der Vorhaben, die wir später noch in Angriff nehmen wollen. Das müssen Sie dann verantworten", mahnte Schroth im Hinblick auf zurückgestellte Projekte in Kindertagesstätten sowie auf Straßenbaumaßnahmen.

Linke-Fraktionschef Jürgen Hetzner, der sonst als glühender Verfechter der Freibad-Sanierung gilt, stimmte als Einziger gegen den Beschlussvorschlag. "Wir sollten Ruhe bewahren und die Sache erst einmal durchkalkulieren. Dafür haben wir schließlich eine Arbeitsgruppe gebildet", begründete Hetzner, der das Geld lieber später über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt hätte. "Ausgaben sind laut Gesetzgeber erst einzustellen, wenn dazu eine Planung vorliegt", stieß Schroth in das gleiche Horn.

Die Vorsitzende der CDU-Fraktion drängte indes darauf, Tatsachen zu schaffen: "Wenn wir das Geld nicht vorziehen, können wir dieses Jahr nicht investieren", begründete Heide Uhlig. Doch allein mit dem Bereitstellen von Geld ist längst nicht geklärt, dass die Kommune in diesem Jahr tatsächlich mit der Badsanierung beginnen kann. In der Arbeitsgruppe gilt es erst zu klären, ob sich die wesentlich günstigere Ehrenfriedersdorfer Sanierungsvariante (700.000 Euro) auf das Zschopauer Bad übertragen lässt.