Kommunen und Landkreis haben sich bevorratet: Michael Cordes von der Straßenmeisterei in Schönfeld.
Foto: B. März
Verhaltenes Salzstreuen bleibt umstritten
Rathäuser beschäftigen sich mit Winterdienst
Zschopau. Winterbereitschaft, das heißt nicht nur, gefüllte Salzlager und einsatzbereite Technik. In Rathäusern und Gemeinderäten wird nach dem vergangenen harten und teuren Winter auch die Frage diskutiert: Was können und müssen Kommunen bei der Räum- und Streupflicht leisten? Auf Grundlage der Rechtsprechung muss eine Gemeinde innerorts Fahrbahnen an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen streuen. Nur, wenn beide Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind, ist die Kommunen in der Pflicht. So steht es jedenfalls in den jüngsten Mitteilungen des Kommunalen Schadenausgleiches (KSA). Das ist eine kommunale Selbsthilfeorganisation in Ostdeutschland, der mehr als 5400 Gemeinden angeschlossen sind.
Borstendorf: Über die Passage in dem Mitteilungsblatt wurde zur jüngsten Sitzung des Gemeinderates Borstendorf diskutiert. Denn Bürgermeisterin Christel Rothamel sah darin ihre umstrittene Handlungsweise aus den vergangenen zwei Wintern, das Salzen der Reiflandstraße etwas einzuschränken, bestätigt. Das sei Rückdeckung von der schadensrechtlichen Seite. "Die Kosten für den Winterdienst fressen uns auf", fügte die Ortschefin hinzu. Der Preis für eine Tonne Tausalz sei von 70 Euro in der vergangenen Saison inzwischen auf bis zu 120 Euro gestiegen. "Da tränen einem doch die Augen", bemerkte Rothamel. Gemeinderäte bezeichneten die Formulierung "gefährliche Stelle" als auslegbar. "Alles kommt auf den Autofahrer zu, der bezahlt doch eh schon Steuern und hohe Benzinkosten", ärgerte sich Gemeinderat Dietmar Rohnke (Rotation).
Amtsberg: Bürgermeister Sylvio Krause ist egal, ob die Gemeinde auf allen Straßen zum Winterdienst verpflichtet ist oder nicht: "Für uns ist es einfach ein Stück Lebensqualität, den Winterdienst auch weiterhin auf Nebenstraßen zu gewährleisten", betont er. So lange es finanziell und technisch machbar sei, wolle die Gemeinde das aufrechterhalten, unterstreicht der Amtsberger Bürgermeister. Lediglich bei enormen Schneefällen müssten schon gewisse Prioritäten gesetzt werden. Um sich für den Winter gut mit Tausalz bevorraten zu können, habe die Gemeinde noch ein Silo angeschafft.
Großolbersdorf: Weiterhin Tausalz auf allen kommunalen Straßen zu streuen und Schnee zu schieben, davon geht Bauamtsleiter Thomas Schreiter aus. "Wenn wir das nicht machen, beschweren sich die Bürger sofort", meint Schreiter. Allerdings gebe es auch ein Stufenprogramm, darin ist festgelegt, welche Straßen bei anhaltenden und extremen Winterwetter Vorrang haben. Kämmerer Thomas Köhler verweist auf die gestiegenen Kosten. Der vergangene Winterdienst war ohne Personalkosten etwa 5000 Euro teurer als in den Jahren zuvor.
Drebach: Es sind keine Einschränkungen beim Räumen und Streuen zu erwarten. "Wir planen den Winterdienst so aufrechtzuerhalten wie in vergangenen Jahren", so Bürgermeister Jens Hausstein. Mit Salz habe sich die Gemeinde bevorratet als der Preis günstig war.
