Loch im Stadtetat muss gestopft werden

Frauenstein entgeht nur knapp der Haushaltssicherung

Frauenstein. Frauenstein. Die Stadt Frauenstein hat zwar für das laufende Jahr einen genehmigten Haushalt, doch in diesem klafft ein Loch von derzeit 59.000 Euro. "Wir sind nur knapp einem Haushaltssicherungskonzept entgangen", hielt Kämmerin Carola Kern am Montagabend den Stadträten die Situation vor Augen. Demnach ist nun ein Nachtragshaushalt zu erstellen, um die Handlungsfähigkeit der Kommune aufrecht zu erhalten, erklärte die Kämmerin.

Die Ziele dieses Nachtrags sind hoch gesteckt: Zum einen muss der Haushalt 2010 ausgeglichen werden, zum anderen sind die offenbar vorauszusehenden Fehlbeträge in der mittelfristigen Planung 2011 bis 2013 zu minimieren.

Für das aktuelle Jahr könnte der Etat-Ausgleich laut Kämmerin gelingen, wenn Frauenstein unter anderem mehr Geld aus der Umsatz- und Einkommenssteuer erhält als bisher eingeplant. Da in der Vergangenheit noch keine konkreten Zahlen vorlagen, konnten die rund 45.000 Euro, die nun voraussichtlich fließen werden, nicht berücksichtigt werden. Zudem sind die Gewerbesteuereinnahmen derzeit im Stadtetat mit rund 380.000 Euro eingestellt. Die Kämmerin rechnet jedoch bei diesem Posten mit mehr Einnahmen, wie auch mit einer geringeren Umlage, die Frauenstein auf die Gewerbesteuer 2009 abliefern muss. Denn die Steuereinnahmen in der Stadt fallen niedriger aus. Beide Fakten könnten in Summe weitere 10.000 Euro ins Stadtsäckel bringen.

Die Stadträte nahmen die von Carola Kern angesprochenen Veränderungen für den zu erarbeitenden Nachtragshaushalt ohne Debatte hin. Unbeantwortet blieb aber die Frage von Stadtrat Wulf-Dietrich Kühne (CDU), welche Auswirkungen der jüngste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst hat.

Für die mittelfristige Planung 2011 bis 2013 muss aus heutiger Sicht offenbar mehr Geld aus der allgemeinen Rücklage der Stadt genutzt werden, um die ansteigenden Fehlbeträge auszugleichen. Dann dürfte es für geplante Investitionen in Frauenstein schlecht aussehen.