Klagen aus Klingenthal vor Gericht

Termin am Mittwoch in Chemnitz

Klingenthal/Chemnitz. Klingenthal/Chemnitz. Am Verwaltungsgericht Chemnitz findet am Mittwoch eine mündliche Verhandlung statt, in der es um die Zahlungen der Abwasserbeiträge geht, die Bürger aus Klingenthal und Zwota an den in Liquidation befindlichen Abwasserzweckverband Klingenthal/Zwota (AZV) leisten sollen. Offen sind nach den letzten Informationen der Stadt Klingenthal weiterhin rund 1,5 Millionen Euro aus Beiträgen für den Anschluss an das Kanalnetz. Rund 500 Bürger aus Klingenthal und Zwota hatten gegen die in den vergangenen Jahren verschickten Beitragszahlungen Widerspruch erhoben. Außerdem sind beim Oberverwaltungsgericht Bautzen schon seit Jahren Gerichtsverfahren zur Satzung des AZV anhängig.

In den 1990er Jahren hatte man in Klingenthal und Zwota irrtümlich geglaubt, mit einem kleinen Verband günstiger als im großen Verband im Vogtland arbeiten zu können. Insgesamt sind unter der Regie des AZV Investitionen in einer Höhe von mehr als 27 Millionen Euro getätigt worden, ein großer Teil davon auf der Basis von Krediten, deren Kapitaldienst muss regelmäßig bedient werde. Refinanziert werden sollten die Ausgaben durch die Erhebung von Abwasserbeiträgen. Im Verbandsgebiet Klingenthal/Zwota leben rund 10.000 Einwohner. Bis zum Jahr 2000 waren durch den AZV zirka 95 Prozent des ursprünglich geplanten Gebietes erschlossen worden. Derzeit haben rund 53 Prozent der Grundstücke Anschluss an die zentrale Abwasserentsorgung.