Heiße Debatte um Knöllchen-Abzocke

Behörden im Vogtland wollen dieses Jahr mehr als zwei Millionen Euro über Verwarn- und Bußgelder einnehmen - Anstieg zum Vorjahr erwartet

Plauen. Plauen. Der Landkreis und viele Kommunen im Vogtland planen für 2010 wieder mit enormen Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern. Die Bürger sollten auf der Hut sein. Die Stadt Plauen zum Beispiel will in diesem Jahr mit ihren sieben Politessen und zwei Bediensteten mehr einnehmen als sie im vergangenen Jahr schon abkassiert hat. Eine Umfrage von "Freie Presse" in Rathäusern der Region ergab: In diesem Jahr wollen vogtländische Städte und Gemeinden mit rund einer Million Euro durch Knöllchen und Blitzfotos ihre Kassen auffüllen. Dazu kommen noch einmal 1,4 Millionen Euro, mit denen das Landratsamt durch Geschwindigkeits- kontrollen zu Geld kommen will (vergangenes Jahr 950.000 Euro).

Dabei ist um das Thema eine heiße Diskussion entbrannt. Plauen hat für dieses Jahr 385.000 Euro in den Haushalt eingeplant - Geld, das die Politessen durch falsch parkende Fahrzeuge reinholen sollen. Dazu kommen noch einmal 300.000 Euro durch Blitzer. Macht zusammen 685.000 Euro. 2009 nahm Plauen 656.000 Euro durch Ordnungswidrigkeiten ihrer Bürger ein.

Für einige Bürger und sogar auch einige Kommunalpolitiker ist das eine Art Abzocke mit Ansage, dass Kommunen Verwarn- und Bußgeld in den Haushaltsplan einstellen. Der Auerbacher Oberbürgermeister Manfred Deckert ist einer der wenigen Stadtoberhäupter, die da nicht mitmachen. "Wenn ich eine bestimmte Summe vorher schon einplane, dann habe ich auch irgendwie die Maßgabe, dass die Politessen das Geld reinholen. Aber das ist nicht gut", sagt er. Auerbach hat in den vergangenen Jahren immer weniger Verwarngelder eingenommen. In drei Jahren hat sich die Summe auf 23.300 im Vorjahr halbiert.

Doch OB Deckert ist fast allein auf weiter Flur mit seiner bürgerfreundlichen Knöllchen-Praxis. Reichenbach kalkuliert dieses Jahr mit 90.000 Euro, wobei hier nicht nur Verkehrsordnungswidrigkeiten enthalten sind. Oelsnitz will 25.300 Euro einnehmen, Klingenthal 4200 Euro. Die Stadt Plauen sieht in der Praxis kein Problem.

Margit Kleinhempel, Fachgebietsleiterin Bußgeldstelle, wehrt sich gegen die Meinung, mit der Planung der Bußgeldeinnahmen werde Jagd auf Autofahrer gemacht: "Die Politessen haben keinen Vorteil davon, wenn sie Knöllchen verteilen. Sie bekommen keine Provision." Wenn die Verwarn- und Bußgeldeinnahmen geplant werden, hieße das nicht, dass dieser Plan auch erreicht werden müsse. Das geht offenbar auch schlecht. Das Landratsamt räumt ein: "Die Einnahmen, die aus dem Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer entstehen, sind ohnehin nicht exakt planbar. Seit Jahren sind die Fallzahlen rückläufig."