Kippen könnten bald doppelt kosten
Meerane bastelt an neuer Polizeiverordnung: SPD-Stadtrat befürchtet Regelung zum Gurkenwachstum
Meerane. Meerane. Die Stadt will am 20. April eine neue Polizeiverordnung beschließen. Derzeit steht ein Entwurf zur Diskussion, der schon in der Ratssitzung reichlich Zündstoff bot. Die Bürger sind aufgerufen, sich bei der Gestaltung dieses neuen örtlichen Gesetzes, das in einigen Punkten deutlich verschärft wurde, mitzuwirken. Laut Iris Anders, Fachbereichsleiterin Bürgerdienste, wird darin eine generelle Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr vorgeschlagen, Regeln vor allem für Zwei- und Vierbeiner geändert. Grund für die Änderung: Die alte Satzung läuft aus.
Zweibeiner wussten es vielleicht schon immer, jetzt haben sie es schriftlich: Hämmern, Sägen, Schleifen, Holzhacken und Teppichausklopfen ist nachts verboten, Kippen und Kaugummis auf öffentlichen Straßen wegwerfen tags und nachts, Notdurft verrichten auch. Zwar gab es dazu Einwände im Rat: Notdurft kommt immerhin von Notlage. Bürgermeister Lothar Ungerer (parteilos) aber blieb bei diesem "üblichen Verwaltungsbegriff".
Wann wer einen alten oder einen genormten Rasenmäher anwirft, ist überörtlich geregelt, nämlich in der 32. Bundesimmissionsschutzverordnung. Die schreibt vor, dass in Wohngebieten und Erholungsanlagen an Sonn- und Feiertagen Krachmacher tabu sind. An Werktagen dürfen Geräte wie Freischneider, Grastrimmer, Graskantenschneider, Laubbläser, Laubsammler älteren Datums in der Zeit von 7 bis 9 Uhr, 13 bis 15 Uhr und 17 bis 20 Uhr nicht betrieben werden. Wessen Gerät das Umweltzeichen nach EU-Norm besitzt, der kann auch in diesen Zeiten loslegen.
SPD-Stadtrat Karl-Heinz Liebezeit befürchtet, dass bald geregelt wird, ob die Gurke gerade oder krumm wachse. Er appellierte an die Räte, an die Pendler zu denken, die nur sonnabends Zeit für den Garten hätten. Im Übrigen habe er sich umgeschaut nach Rasenmähern, die leise genug laufen und habe keinen gefunden. Ungerer zuckte mit den Schultern: Die Rasenmäherverordnung zu kippen, liege nicht in Meeraner Macht.
Um die Verfolgung der schwarzen Schafe zu erleichtern, schlug Wolf-Dieter Stöckl (Freie Wähler) vor, dass sich die Verwaltung einen Dezibel-Messer zulegt. Mühelos komme man nämlich an die Aufkleber, die die Immissionschutzgüte anzeigen, heran und könne mogeln. Fachbereichsleiterin Anders will sich jedoch vor einer solchen Geldausgabe mit dem Landratsamt in Verbindung setzen.
Sabine Martens (FDP) schlug vor, auch das Autowaschen auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Iris Anders zufolge ist das aber kompliziert. Man müsse nachweisen, dass Chemie in den Wasserkreislauf gelange.
Für Hundehalter sind etliche Reglementierungen vorgesehen. Auf Vorschlag von Linke-Stadtrat Lothar Schilling sollen denen die neuen Regeln mit dem Steuerbescheid ins Haus geschickt werden. Den Entwurf der Verordnung gibt es im Internet.
